Sitzung
GMS 2023/04
Gremium
Verbandsversammlung des Gemeindeverbandes Mittleres Schussental
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
30.11.2023
Zeit
17:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Klimamobilitätsplan des Gemeindeverbands Mittleres Schussental 2030

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/296
Ö 2
Beschlüsse Verbandsversammlung GMS am 02.03.2023
- Erwachsenenbildung
- Bestellung eines Mitglieds in den Beirat Volkshochschulen GMS
- 64. Teiländerung Flächennutzungsplan 2000 im Gebiet "Energiespeicher Gewerbegebiet Mehlis"
- 41. Berichtigung Flächennutzungsplan 2000 im Gebiet "Bühl" auf Markung Baindt
- Satzung zur Änderung der Verbandssatzung des GMS
- Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Tätigkeit des Gutachterausschusses und seiner Geschäftsstelle des GMS
- Genehmigung des außerplanmäßigen Aufwandes bzw. der Auszahlungen im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2021 – Rückerstattung der Verwaltungskostenumlage 2021
- Genehmigung des überplanmäßigen Aufwandes bzw. der Auszahlung im Rahmen des Rechnungsabschlusses 2022 – Personalkostenerstattung an die Stadt Ravensburg 2022
- Verlängerung der Optionserklärung im Umsatzsteuerrecht; Übergangsvorschrift zur Nichtanwendung des § 2b UStG
- Klimamobilitätsplan – Weiteres Vorgehen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/307
Ö 3
66. Teiländerung Flächennutzungsplan 2000 im Gebiet "Köpfingen Nord"
- Änderungs- und Aufstellungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/297
Ö 4
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift