Sitzung
GR 2023/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
27.03.2023
Zeit
16:10-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde (ab 18:00 Uhr)

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Freiraumentwicklungskonzept Ravensburg
- Beschluss
- Vorberatung im UVA am 15.03.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/033
Ö 5
Parkraumbewirtschaftung Oberflächenparken
- Vereinheitlichung der Höchstparkdauer in der Altstadt

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/076
Ö 6
Erstellung eines modellhaften Klimamobilitätsplans für den Gemeindeverband Mittleres Schussental
- Grundsatzbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2023/080
Ö 7
Neuorganisation Gutachterausschusswesen im westlichen Landkreis Ravensburg
- Öffentlich-rechtlicher Vertrag
- Vorberatung im VWA am 06.03.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
Mollet del Vallès Platz
- Benennung
- Vorberatung im VWA am 06.03.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/054
Ö 9
Bauliche Maßnahmen für eine Zusammenführung der Grundschule am Standort Oberzell – 2. Bauabschnitt
- Sachstandsbericht
- Sachbeschluss
- Beauftragung Planungsleistungen
- Beratung im ORT am 07.03.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/065
Ö 10
Kornhaus mit Stadtbücherei
Entwicklung und Sanierung des Gebäudes zur Bibliothek 2030 unter Verwendung von Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm 'Nationale Projekte des Städtebaus'
Grundsatzbeschluss zur Durchführen einer Planersuche nach VgV Verfahren
- Vorberatung im TA am 08.03.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/062
Ö 11
Standortentwicklung Betriebshof Ravensburg
- Grundsatzbeschluss zur baulichen Weiterentwicklung
- Beauftragung weiterer Prozessschritte zur Bereitstellung neuer Funktionsgebäude am Standort Goethestraße 28
- Vorberatung im BABHR am 08.03.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/059
Ö 12
Mittelfristige Strategie für den Eigenbetrieb RVV
Vorberatung im BARVV am 15.03.2023
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 13
Weitere Personen für die Vertretung der Stadt Ravensburg aus der Mitte des Gemeinderates und Neufassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/078
Ö 14
Bildung von gemeinsamen Ausschüssen mit den Ortschaftsräten Eschach, Taldorf und Schmalegg nach Eingliederungsvereinbarungen zur Frage der unechten Teilortswahl
- Wahl der Mitglieder aus der Mitte des Gemeinderates

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2023/082
Ö 15
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neues Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/079
Ö 16
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen