Sitzung
GR 2022/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
28.11.2022
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohn- und Geschäftshaus in der Ortsmitte Oberhofen" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
- Durchführungsvertrag
- Beratung im ORE am 08.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/353
Ö 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohn- und Geschäftshaus in der Ortsmitte Oberhofen" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORE am 08.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/352
Ö 5
Kornhaus mit Stadtbücherei
Entwicklung und Sanierung des Gebäudes zur Bibliothek 2030 unter Verwendung von Fördermittel aus dem Bundesförderprogramm 'Nationale Projekte des Städtebaus'
- Grundsatzbeschluss
- Vorberatung im KTS am 21.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/394
Ö 6
Rathauskonzerte – zukünftige Ausrichtung
- Vorberatung im KTS am 21.11.2022

Beratungsergebnis: abgesetzt

2022/393
Ö 7
Kulturförderung 2023 und 2024
- Vorberatung im KTS am 21.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/392
Ö 8
Besetzungsänderungen im Kulturforum
- Vorberatung im KTS am 21.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/391
Ö 9
Beschaffung eines Löschfahrzeugs (LF10) für die Feuerwehr Ravensburg, Abt. Stadt
- Grundsatzbeschluss
- Finanzierung
- Vorberatung im VWA am 07.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/358
Ö 10
Feuerwehrsatzung der Stadt Ravensburg
- Neufassung
- Beratung im ORE/T/S am 08.11.2022
- Vorberatung im VWA am 07.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/366/1
Ö 11
Straßenbenennung im Neubaugebiet "Areal zwischen Wangener- und Holbeinstraße"
- Vorberatung im VWA am 07.11.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2022/359
Ö 12
Erfahrungen mit dem zeitlich und örtlich befristeten Alkoholkonsumverbot am "Serpentinenweg" im Jahr 2022 und Erlass eines zeitlich und örtlich befristeten Alkoholkonsumverbots am "Serpentinenweg" in Ravensburg für 2023
- Vorberatung im VWA am 07.11.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 15, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2022/360
Ö 13
Fahrbahnsanierungen im Gebiet der Kernstadt 2023
- Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 09.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/376
Ö 14
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Betriebshof der Stadt Ravensburg
- Neufassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/371/1
Ö 15
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsleitung für das Wirtschaftsjahr 2021
- Vorberatung im BARVV am 23.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/396
Ö 16
Verkehrsbetrieb Hagmann
 
Ö 16.1
Feststellung Jahresabschluss 2021 der Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co.KG
-Ergebnisverwendung
-Entlastung der Geschäftsführung
- Vorberatung im BARVV am 23.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/400
Ö 16.2
Feststellung des Jahresabschlusses der Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH
-Ergebnisverwendung
-Entlastung der Geschäftsführung
- Vorberatung im BARVV am 23.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/401
Ö 17
Neufassung der Betriebssatzung und der Geschäftsordnung der Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe
- Erweiterung der Geschäftsleitung
- Anpassungen neues Eigenbetriebsrecht
- Vorberatung im BARVV am 23.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/399
Ö 18
Haushalt 2023/2024 – Einbringung (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 19
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neues Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/408
Ö 20
Entsendung in den Beirat Volkshochschulen GMS
- Beschluss
- Beratung im ORT am 08.11.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/354
Ö 21
Wahl des 2. Stellvertreter des Ortsvorstehers Eschach

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/410
Ö 22
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen