Sitzung
GR 2022/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
23.05.2022
Zeit
16:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Jahresabschluss 2021
- Übertragung von Haushaltsansätzen von 2021 nach 2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/152
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2020 der Städtischen Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 16.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/143
Ö 5
Grundschule Oberzell
- Beschluss zum Zeitpunkt der Aufhebung der Außenstelle und Umzug der Klassen nach Anhörung der schulischen Gremien
- Beratung im ORT am 03.05.2022
- Vorberatung im BSS am 11.05.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/137
Ö 6
Ausschreibung Schulverpflegung
- Ergebnis der Ausschreibung
- Beschluss über die Essenspreise ab dem Schuljahr 2022/23
- Vorberatung im BSS am 11.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/146
Ö 7
Neubau einer Digitalwerkstatt (Schulungsgebäude) am Coswiger Platz
- Grundsatzbeschluss
- Vorberatung im TA am 16.05.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 8, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2022/147/1
Ö 8
Umgestaltung Gespinstmarkt
- Überplanmäßige Mehrauszahlung für das Jahr 2021
- Vorberatung im TA am 16.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/144
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Untereschacher Straße 2"
- Durchführungsvertrag
- Beratung im ORE am 03.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/133
Ö 10
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Untereschacher Straße 2" und die örtlichen Bauvorschriften hierzu
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORE am 03.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/134
Ö 11
Modellprojekt "Schussenpark" - Realisierungswettbewerb
- Zustimmung zum Auslobungstext

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/155
Ö 12
Straßenbenennung im Neubaugebiet "Andermannsberg"
- Vorberatung im VWA am 02.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/125
Ö 13
Betrauung der Oberschwabenklinik gGmbH Ravensburg mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse durch die Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 02.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/128
Ö 14
Neubesetzung des Gemeindeverbands Mittleres Schussental
- Wahl von Stadträtin Ottilie Reck-Strehle und Jasmin Gremiglio-Kohlöffel (Grüne)
- Beratung im ORE am 03.05.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/129
Ö 15
Änderung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren
- Erhöhung des Rahmens der Allgemeinen Verwaltungsgebühr
- Anpassung der Gebührenhöhe in Standesamt, Bürgeramt, Ordnungsamt, Liegenschaftsverwaltung und Stadtplanungsamt
- Vorberatung im VWA am 02.05.2022
- Beratung im ORE/T/S am 03.05.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/131
Ö 16
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung)
- Beschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2022/153
Ö 17
Städtetag Baden-Württemberg
- Mitgliedervertretung in der Hauptversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/165
Ö 18
Oberschwaben Klinik gGmbH
- Vorberatung der Beschlüsse zur Medizinstrategie für die Gesellschafterversammlung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 1, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

2022/164
Ö 19
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage
 
Ö 19.1
Beschaffungsbeschluss für eine Hubarbeitsbühne für den Betriebshof

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2022/163
Ö 19.2
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen