Sitzung
GR 2015/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.11.2015
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Änderung der Satzung für den Betriebshof
- Vorberatung im BABHR am 11.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/334
Ö 5
Personalentscheidung im BHR
- Bewerbervorstellung auf die Stelle der Betriebsleitung Eigenbetrieb Betriebshof
- Eingruppierung und Anstellung
- Vorberatung im BABHR am 11.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 6
Abfallwirtschaft
- Notwendige Satzungsbeschlüsse aufgrund der zum 01.01.2016 beschlossenen Rückdelegation der Abfallwirtschaft zum Landkreis
- Vorberatung im VWA am 09.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/317
Ö 7
Ortsverwaltungen Eschach, Taldorf und Schmalegg
- Abschluss Organisationsuntersuchung Ortsverwaltungen
- Einheitlicher Aufgabenkatalog Ortschaften mit Stellenzuordnung
- Beratung im ORS am 13.10.
- Beratung im ORT am 20.10.
- Beratung im ORE am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/268
Ö 8
Bebauungsplan "Brachwiese III"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORS am 10.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 2

DS 2015/325
Ö 9
Widmung von Straßen gemäß § 5 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG)
a) Funkenhausen, Schmalegg
b) Krähenhof, Schmalegg
- Beratung im ORS am 10.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/326
Ö 10
Elektrifizierung Südbahn
- Verzicht auf Rückzahlung der Planungskosten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/307
Ö 11
Vergabe von Aufträgen aus dem Jahr 2014 an Mitglieder des Gemeinderates bzw. Ortschaftsrates
- Beratung im ORE am 10.11.
- Beratung im ORS am 10.11.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2015/299
Ö 12
Zusammenarbeit der drei städtischen Gymnasien
- Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung
- Vorberatung im BKA am 27.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/295
Ö 13
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2015/319
Ö 14
Fitnesskonzept im Hallenbad Ravensburg
- Vorberatung im WA am 14.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 17, Enthaltungen: 2

DS 2015/276/1
Ö 15
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Inklusionsprojekt auf dem Grundstück
St. Meinrad"
- Durchführungsvertrag (Teil I)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

DS 2015/342
Ö 16
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen