Sitzung
GR 2015/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.10.2015
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 3.1
Ravensburg spielt 2015
- Annahme von Sponsorengeldern/Sachleistungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/302
Ö 4
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Jahnstraße - Süd"
- Verlängerung der Veränderungssperre

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 2, Enthaltung: 0

DS 2015/292
Ö 6
Anerkennung der Schlussrechnungen
- Projekte Amt für Architektur und Gebäudemanagement,
Abteilung Baumanagement
- Vorberatung im AUT am 21.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/282
Ö 7
Mehlsack
- Sachstandsbericht über mögliche bauliche und organisatorische Maßnahmen zur Verbesserung der Fluchtwegesituation
- Vorberatung im AUT am 21.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 5, Enthaltung: 3

DS 2015/234/1
Ö 8
Unterbringung von Asylbewerbern
- Auftrag für weitere Gebäude aus Rahmenvertrag
- Abdeckung der außerplanmäßigen Ausgabe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/297
Ö 9
Tarifanpassung im stadtbus Ravensburg Weingarten zum 01.01.2016
- Vorberatung im WA am 14.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltung: 0

DS 2015/271
Ö 10
Fortentwicklung des Buskonzepts im stadtbus Ravensburg Weingarten
- Abschluss einer Vereinbarung mit der RAB
- Vorberatung im WA am 14.10.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2015/272
Ö 11
Anpassung der Dauerparkentgelte zum 01.01.2016 in den städtischen Parkierungseinrichtungen
- Vorberatung im WA am 14.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/273
Ö 12
Instandsetzungsmaßnahme im Parkhaus Bahnstadt 2016
- Vorberatung im WA am 14.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/275
Ö 13
Gesamtsanierung der Marienplatztiefgarage
- Vergabe Planungsleistungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/298
Ö 14
Fitnesskonzept im Hallenbad Ravensburg
- Vorberatung im WA am 14.10.

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2015/276/1
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen