Sitzung
GR 2015/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.07.2015
Zeit
16:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Stelle des / der Ersten Beigeordneten
- Ruhestand Herr Erster Bürgermeister Kraus
- Bewerbervorstellung und Wahl

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 4
Denkmal zur Erinnerung an Flucht und Vertreibung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/218
Ö 5
2. Nachtragsplan 2015 und Finanzplanung bis 2019 Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 06.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2015/209
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2013
- Entlastung der Betriebsleitung
- Vorberatung im BABHR am 08.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/214
Ö 7
Erbschaft Oppold
- Einrichtung einer Seniorenwohngemeinschaft durch die Stiftung Bruderhaus
- Überlassung der Immobilien Kuppelnaustr. 6 im Erbbaurecht an die Stiftung
- Vorberatung im VWA am 06.07.
-

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 2, Enthaltung: 0

DS 2015/102/1
Ö 8
Weiteres Vorgehen bei der Sanierung der Marienplatzgarage

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/176/1
Ö 9
Fortentwicklung des Buskonzepts im stadtbus Ravensburg Weingarten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/222
Ö 10
Förderpreise der Stadt Ravensburg
- Information über die Preisvergaben 2014
- Vorberatung im BKA am 01.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/180
Ö 11
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Erhöhung der Projektrücklagen
- Vorberatung im PA am 30.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/201
Ö 12
Bebauungsplan "Teilbereich 4 – Stauferstraße, Urbanstraße"
- Erlass einer Veränderungssperre

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2015/206
Ö 13
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Haus der Katholischen Kirche - Herrenstraße - Wilhelmstraße"
 
Ö 13.1
Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltung: 6

DS 2015/224
Ö 13.2
Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 5, Enthaltung: 6

DS 2015/223
Ö 14
Sanierungsgebiet Weißenau 2010, Abteistraße 4
- Entscheidung über Konzeption der Bietergemeinschaft
- Beratung im ORE am 07.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 1

DS 2015/217
Ö 15
Neufassung der Vergaberichtlinien für die Nutzung der Eschachhalle und der Mehrzweckhalle Weißenau
- Vorberatung im ORE am 12.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/138
Ö 16
Neufassung der Vergaberichtlinien für die Nutzung der Schussentalhalle in Oberzell
- Vorberatung im ORT am 07.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/215
Ö 17
Neufassung der Vergaberichtlinien für die Nutzung der Ringgenburghalle und des Schenkensaals in Schmalegg
- Beratung im ORS am 11.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/134
Ö 18
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates
- Beauftragung des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2015/213
Ö 19
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung