Sitzung
GR 2015/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.03.2015
Zeit
16:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Personalangelegenheiten
 
Ö 4.1
Abteilungsleitung Straßenbau mit stellv. Amtsleitung
- Bewerbervorstellung
- Entscheidung über die Besetzung
- Vorberatung im VWA am 09.03.

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltung: 3

 
Ö 5
Stadtentwicklungsplan
- Beschluss integriertes Leitbild
- Beschluss der Bausteine der nachfolgenden Konkretisierung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2015/090
Ö 6
Haushaltskonsolidierung
- Einbringung
- Abschließende Beschlussfassung

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2015/077/1
Ö 7
Grundsatzbeschluss zur Umsetzung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) bei der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im GR am 16.03.

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2015/021
Ö 8
Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
- Nutzung der Kulturdenkmale
- Vorschläge zum weiteren Vorgehen für die Privatisierung
- Beratung im ORE am 24.02. und 10.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 2

DS 2015/058/2
Ö 9
Bebauungsplan "Teilbereich 3 – Östliche Federburgstraße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 7, Enthaltung: 8

DS 2015/089
Ö 10
Übernahme Grundstücksflächen aus Fiskalhaushalt in Sanierungsvermögen, Abteistraße 4
- Beratung im ORE am 10.03.
- Vorberatung im AUT am 04.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/070
Ö 11
Neue Sportförderrichtlinien
- Beratung im ORE am 24.02. und 10.03.
- Beratung im ORT/S am 24.02. und 17.03.
- Vorberatung im BKA am 25.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2015/057/1
Ö 12
Sportzentrum Ravensburg
- Verabschiedung Stadionordnung "Stadion im Wiesental" als Satzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/420/1
Ö 13
Sportzentrum Ravensburg
- Sanierung des kleinen Kunstrasenspielfeldes beim FV Ravensburg

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 3

DS 2015/084
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung