Sitzung
GR 2013/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
18.03.2013
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 3.1
Kunstmuseum Ravensburg
- Sponsoring Ausstellungen 2013 - 2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/101
Ö 4
Musikschule Ravensburg e. V.
- Bericht des Schulleiters
- Rechnungsergebnis 2012 und Haushaltsplan 2013, Satzungsänderung
- Zuschuss der Stadt Ravensburg 2013

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/094
Ö 5
Schulentwicklungsplan 2012
- Benennung von Handlungsfeldern und Prioritäten
- Vorberatung im BSA am 06.03., Beratung im BSCh am 28.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/043
Ö 6
Gemeinschaftsschulen
- Bericht zum aktuellen Stand
- Namensgebung und Kooperationsvereinbarung
- Vorberatung im BSA am 06.03., Beratung im ORE am 05.03. und ORT am 12.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/042/1
Ö 7
Änderung der Entsorgungssatzung
- Anpassung der Gebührensätze für Entleerung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben
- Vorberatung im BAStE am 13.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/078
Ö 8
Kanalsanierung mit Inliner, Roboter und Kurzliner 2013
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 13.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/074
Ö 9
Bebauungsplan "Östliche Federburgstraße - Südlicher Teil"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2013/085
Ö 10
Bebauungsplan "Banneggstraße 23-31"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltung: 0

DS 2013/084
Ö 11
Museum Humpis Quartier
- Bericht über Kostenentwicklung
- Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
- Vorberatung im AUT am 13.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/089
Ö 12
Kreditaufnahmen Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen 2013
- Ermächtigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2013/091
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung