Sitzung
GR 2013/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
25.02.2013
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- Hierzu wird die Sitzung um ca. 18 Uhr unterbrochen

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Ehrung für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Rolf Engler

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Duale Hochschule
- Bericht des Rektors Professor Karl Heinz Hänssler

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Förderpreise der Stadt Ravensburg an die Hochschulen
- Information über die Preisvergaben 2012
- Vorberatung im BSA am 18.02.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2013/048
Ö 7
Erneutes Inkraftsetzen der Polizeiverordnung
- Vorberatung im VKA am 04.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS 2013/034/1
Ö 8
Vorbereitung Kommunalwahl 2014
 
Ö 8.1
Änderung der Hauptsatzung
- Festlegung der Zahl der Gemeinderäte
- Überprüfung Sitzzahlen der einzelnen Wohnbezirke
- Beratung im ORE/S am 05.02. und ORT am 19.02.
- Vorberatung im VKA am 04.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/036/1
Ö 8.2
Ortschaftsratswahl Eschach
- Überprüfung Sitzzahlen
- Beratung im ORE am 05.02.
- Vorberatung im VKA am 04.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/037
Ö 8.3
Ortschaftsratswahl Taldorf
- Überprüfung Sitzzahlen
- Beratung im ORT am 19.01.
- Vorberatung im VKA am 04.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/038
Ö 9
Gründung der Gammertinger Windenergie GmbH & Co.KG
- Zustimmung zur Konsortialvereinbarung zwischen der Gammertinger Energie- und Wasserversorgung GmbH, den Stadtwerken Sigmaringen, der EnBW Erneuerbare Energien GmbH und der Technischen Werke Schussental GmbH & Co.KG
- Vorberatung im WA am 06.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 5, Enthaltungen: 5

DS 2013/040
Ö 10
Erweiterung des Sanierungsgebiets Bahnstadt
- Satzungsbeschluss
- Vorberatung im AUT am 20.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/053
Ö 11
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/062
Ö 12
Neuansiedlung Raiffeisenbank Ravensburg auf dem Flurstück 1037 in Ravensburg
- Festlegung städtebaulicher Rahmenbedingungen
- Vorberatung im AUT am 20.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2013/060
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: bekanntgegeben