Sitzung
GR 2020/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schussentalhalle Oberzell, Schulstraße 17, 88213 Ravensburg
Datum
28.09.2020
Zeit
16:10-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Wahl des / der Ortsvorstehers/in der Ortschaft Taldorf
- Beratung im ORT am 22.09.2020

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2020/211
Ö 4
Kita St. Andreas – Umbau und Erweiterung
- Ausschreibung und Beauftragung der Planungsleistungen
- Vorberatung im TA am 28.09.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/210
Ö 5
Bebauungsplan "Teilbereich 4 – Stauferstraße, Urbanstraße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 2

2020/225
Ö 6
Kanalerneuerung in der Birkenstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 23.09.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/218
Ö 7
Geschlossene Kanalsanierungsverfahren (Inliner) und Schachtsanierung 2021
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 23.09.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/219
Ö 8
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neues Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/216
Ö 9
Konzeptfortschreibung Wochenmarkt
- Vorberatung im VWA 21.09.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/223/1
Ö 10
Änderung der Satzung für den Eigenbetrieb "Städtische Wohnungen Ravensburg"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/229
Ö 11
Anträge aus den Fraktionen des Gemeinderates
 
Ö 11.1
Antrag der SPD Fraktion vom 07.09.2020
- Resolution gegen antidemokratische Hetze

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 3

 
Ö 11.2
Antrag der Grünen Fraktion vom 13.09.2020
- Initiative der Stadt Ravensburg zur Aufnahme von Menschen aus dem Flüchtlingslager Moria nach dem verheerenden Brand auf der Insel Lesbos

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 11, Enthaltung: 6

 
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen