Sitzung
GR 2020/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwörsaal im Waaghaus, Marienplatz 28, 88212 Ravensburg
Datum
18.05.2020
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Feuerwehrangelegenheiten
 
Ö 3.1
Offizielle Verabschiedung des ehemaligen Feuerwehrkommandanten Herrn Claus Erb und Ernennung zum Ehrenkommandanten

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3.2
Feuerwehrangelegenheiten
- Ernennung von Kai Willach zum Gesamtkommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Ravensburg und zum Abteilungskommandanten der Abteilung Stadt
- Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gesamtkommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr
- Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Abteilungskommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Stadt

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/124
Ö 4
Grundsatzbeschluss Ausschreibung Postdienstleistungen
- Vorberatung im VWA am 04.05.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/101
Ö 5
Neufassung der Betriebssatzung Umwandlung der Stadtwerke Ravensburg hin zum Eigenbetrieb Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe (RVV)
- Vorberatung im WA am 18.03.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/093/1
Ö 6
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Erlen/ B33 – 1. Änderung"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORT/S am 12.05.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/119
Ö 7
Kreditaufnahmen 2020 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/122
Ö 8
Übernahme einer Ausfallbürgschaft im Rahmen einer Darlehensaufnahme zur Kreditabsicherung zu Gunsten der Stiftung Bruderhaus Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/123
Ö 9
Quartiersarbeit Mehrgeneartionenhaus Bezner
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 10
live.in.Ravensburg Veranstaltungsgesellschaft mbH (LIRA) Auflösung der Gesellschaft (§ 60 ff GmbHG)
 
Ö 10.1
live.in.Ravensburg Veranstaltungsgesellschaft mbH (LIRA)
Auflösung der Gesellschaft (§ 60 ff GmbHG)

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 3

2020/125
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung