Sitzung
GR 2020/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.02.2020
Zeit
16:30-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 2
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 4
EinwohnerInnenfragestunde gegen 18:00 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Bündnis für bezahlbaren Wohnraum
- Information
- Anpassung der Anwendungsvorschriften
- Beratung im ORE/T/S am 11.02.2020
- Beratung im AUT am 12.02.2020

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 1

2020/027
Ö 6
Bebauungsplan "Krumme Gasse"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2020/049
Ö 7
Ausschreibung der Stromlieferleistung ab 01.01.2021
- Vorgaben für die Ausschreibung
- Übertragung Ausschreibungsverfahren an Landkreis
- Auftrag an die Verwaltung zur Auftragserteilung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 0

2020/050
Ö 8
Generalsanierung AEG-Spohngymnasium
- Projektbericht
- Anhebung Gesamtkostenrahmen
- Vorberatung im PA am 13.02.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/032
Ö 9
Stefan-Rahl-Schule,
Digitalisierung - Verbesserung Fluchtwegsituation - Verlegung Schülerbetreuung -
Herstellen der Barrierefreiheit
- Sachbeschluss
- Sachstandsbericht
- Beauftragung Planungsleistungen
- Vorberatung im BKA am 10.02.2020
- Beratung im ORE am 11.02.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/029
Ö 10
Medienentwicklung an Ravensburger Schulen
- Sachstandsbericht und Planung 2020
- Vorstellung: IT-Strategie Schulen
- Sachbeschluss: IT-Strategie Schulen
- Vorberatung im BKA am 10.02.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/022
Ö 11
Förderpreise der Stadt Ravensburg
- Information über die Preisvergaben 2019

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2020/042
Ö 12
Neufassung der Bibliotheksordnung mit Anlage Gebührenordnung
- Vorberatung im BKA am 10.02.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/035
Ö 13
Beteiligungsbericht 2018
- Vorberatung im VWA am 03.02.2020

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2020/023
Ö 14
Satzung über Gewährung eines Zuschusses für die Krankenversicherung der Beamtinnen und Beamten des Einsatzdienstes der Feuerwehr
- Vorberatung im VWA am 03.02.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/010
Ö 15
Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates
- Umstellung auf digitalen Sitzungsdienst
- Verfahren Anträge und Anfragen
- redaktionelle Anpassung

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0

2020/051
Ö 16
Anträge aus den Fraktionen des Gemeinderates
 
Ö 16.1
Antrag der BfR Fraktion vom 14.09.2019
- 5 G

Beratungsergebnis: vertagt

 
Ö 17
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen