Sitzung
GR 2019/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.12.2019
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Haushaltsplan 2020
- Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
- Finanzplanung 2020 – 2023 mit Investitionsprogramm

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2019/433
Ö 4
Haushaltskonsolidierung 2020 ff
- Grundsatzbeschluss
- Weiteres Vorgehen
- Vorberatung im VWA-HH am 02.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/394
Ö 5
Stadtwerke Ravensburg
 
Ö 5.1
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2018
- Vorberatung im WA am 27.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/377
Ö 5.2
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Ravensburg 2020
- Vorberatung im WA am 27.11.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/385
Ö 5.3
Ausgleich des Jahresverlustes 2018 des Eigenbetriebes Stadtwerke aus dem städtischen Haushalt 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/431
Ö 6
Betriebshof Ravensburg
 
Ö 6.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018
- Vorberatung im BABHR am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/405
Ö 6.2
Wirtschaftsplan 2020 Eigenbetrieb Betriebshof Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/404
Ö 6.3
Gesellschafterdarlehen Stadt / Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg
- Verlängerung der Darlehenslaufzeit

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/415
Ö 7
Städtische Entwässerungseinrichtungen
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2018 der Städtischen Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/398
Ö 7.2
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/397
Ö 7.3
Änderung der Abwassersatzung
- Anpassung der Gebührensätze
- Beratung im ORE/T/S am 03.12.2019
- Vorberatung im BAStE am 04.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/396
Ö 8
Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/416
Ö 9
Übernahme des Jahresfehlbetrages der Live.in.Ravensburg Veranstaltungsgesellschaft mbH und Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/430
Ö 10
Stiftung Heilig-Geist-Spital
- Nachfolge von Stiftungsrat Dr. Ulrich Gretter
- Nachfolge von Stiftungsrat Gerhard Schurr
- Bestellung eines neuen Stiftungsratstellvertreter
- Beratung im HGS am 12.12.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/434
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 11.1
Annahme von Sponsorengeldern für das Kunstmuseum Ravensburg
- Ausstellungen 2020 - 2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/437
Ö 11.2
Verschiedenes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen