Sitzung
GR 2011/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.10.2011
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Bürgerrathaus
- Standort
- Information

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2011/361
Ö 5
Östliche Vorstadt: Umgestaltung Burgstraße, Zugang zur Veitsburg, Mehlsackplateau und Obere Marktstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 06.07. und im AUT am 12.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/257/1
Ö 6
Tarifanpassung im stadtbus Ravensburg-Weingarten zum 01.01.2012
- Vorberatung im WA am 17.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4, Enthaltung: 1

DS 2011/352
Ö 7
Sanierungsmaßnahme Marienplatzgarage, 4. Untergeschoss
- Vorberatung im WA am 17.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/354
Ö 8
Änderung der Hauptsatzung
- Übergang von Jugendthemen vom Verwaltungs- und Kulturausschuss auf den Bildungs- und Sozialausschuss
- Vorberatung im VKA am 10.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/340
Ö 9
Abschluss eines Konzessionsvertrags zwischen der Stadt Ravensburg, der Gemeinde Horgenzell und der Wolketsweiler Wasserversorgungsgruppe
- Vorberatung im VKA am 10.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/339
Ö 10
Sanierungsgebiet "Weißenau 2010"
- Abbruch der Hallen auf dem Grundstück Abteistraße 4, Gemarkung Eschach
- Vorberatung im AUT am 12.10. und im ORE am 18.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/341
Ö 11
Bebauungsplan "Angelestraße Mitte"
- Erlass einer Veränderungssperre
- Vorberatung im ORE am 18.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/356
Ö 12
Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neuer Mitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/350
Ö 13
Oberschwaben Klinik GmbH
- Vertreter der Stadt Ravensburg im Aufsichtsrat
- Vorberatung im VKA am 10.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/307
Ö 14
Stiftungsrat Heilig-Geist-Spital
- Bestellung der weiteren Bürger
- Vorberatung im HGS am 13.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2011/363
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung