Gemeinderat - 19.07.2010 - 16:30-22:55 Uhr

Sitzung
GR 2010/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
19.07.2010
Zeit
16:30-22:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:30 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3

Einwohnerfragestunde
- hierzu wird die Sitzung um ca. 18 Uhr unterbrochen

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4

Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage

 
Ö 4.1

Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

DS 2010/307
Ö 5

Wahl des Ortsvorstehers von Schmalegg
- Vorberatung im ORS am 13.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 5, Enthaltungen: 8

 
Ö 6

Nachtrag 2010

 
Ö 6.1

Nachtragssatzung und Nachtragsplan 2010 Stadt Ravensburg mit Stellenplan und Fortschreibung Finanzplanung 2009-2013 mit Investitionsprogramm
- Vorberatung im VA am 12.07.
- weitere Vorberatung im ORE, ORT und ORS am 13.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

DS 2010/282
Ö 6.2

Nachtragswirtschaftsplan 2010 Eigenbetrieb Stadtwerke Ravensburg
- Vorberatung im VA am 12.07

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

DS 2010/267
Ö 6.3

Nachtragswirtschaftsplan 2010 Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im UVABA am 23.06.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 4

DS 2010/266
Ö 7

Haushaltskonsolidierung

 
Ö 7.1

Vorschlag zur Verlagerung der Gärtnerei zum Betriebshof in die Goethestraße
- Vorberatung im VA am 12.07.
- Vorberatung im TABA am 14.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 4, Enthaltungen: 4

DS 2010/286
Ö 7.2

Einführung der Zweitwohnungssteuer in Ravensburg
- Erlass der Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer
- Vorberatung im VA am 12.07.
- Vorberatung im ORE, ORT und ORS am 13.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS 2010/281
Ö 7.3

Erhöhung und Umstellung des Maßstabs der Vergnügungssteuer
- Erlass der Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
- Vorberatung im VA am 12.07.
- weitere Vorberatung im ORE, ORT und ORS am 13.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2010/280
Ö 8

Mittelfristige Unternehmens-Strategie der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH
- Vorberatung im VA am 12.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltungen: 3

DS 2010/250
Ö 9

1. Änderung des Bebauungsplanes "Leim-Nord" Ravensburg-Oberzell
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2010/293
Ö 10

Sanierung des Pumpwerks in der Kanalstraße
- Vorberatung im UVABA am 23.06.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2010/262
Ö 11

Werkrealschule
- Antrag auf Weiterführung des 10. Schuljahres an der HWRS Neuwiesen nach dem Schuljahr 2011/12
- Vorberatung im SCH am 07.07.
- Vorberatung im ORE und ORT am 13.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 12

DS 2010/279
Ö 12

Schulsozialarbeit an den städtischen Schulen

 
Ö 12.1

Schulsozialarbeit an den städtischen Schulen
- Tätigkeitsberichte Schuljahr 2008/2009

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/195/1
Ö 12.2

Schulsozialarbeit an den städtischen Schulen
- Auf- und Ausbau der Schulsozialarbeit an den Grundschulen
- Deputatsverteilung zum Schuljahr 2010/11
- Vorberatung im ORT und ORE am 13.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 7

DS 2010/278
Ö 13

Betreuungsangebote an Grundschulen
- Bericht zur Anmeldesituation zum Schuljahr 2010/11
- Beschluss zur Personalausstattung
- Vorberatung im SCH am 07.07.
- Vorberatung im ORE, ORT und ORS am 13.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/271
Ö 14

Ganztagesangebote an Grundschulen
- Antrag auf Genehmigung eines Ganztagesangebots in offener Form an der Grundschule Weißenau
- Vorberatung im SCH am 07.07.
- weitere Vorberatung im ORE, ORT und ORS am 13.07.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Enthaltungen: 1

DS 2010/276
Ö 15

Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen
- Vorberatung im SCH am 07.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/264
Ö 16

Altstadtbeirat
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Einwohnern

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/295
Ö 17

Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32

DS 2010/301
Ö 18

Bekanntgaben, Verschiedenes
a) Sanierung Bachstraße
b) Teilnahme "Biodiversity"

Beratungsergebnis: bekanntgegeben