Gemeinderat - 17.05.2010 - 16:00-21:35 Uhr

Sitzung
GR 2010/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.05.2010
Zeit
16:00-21:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Ehrung für 30-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Hugo Adler
- Stadtrat Wilfried Krauss

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4

Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5

Modellschule "Gemeinsam lernen"
- Sachstandsbericht, Auftrag für die nächsten Arbeitsschritte
- Erweiterung des Beirats für Schulentwicklungsplanung
- Vorberatung im SCH am 05.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

DS 2010/199/1
Ö 6

Projekt "Bahnhof 2001"
- Anerkennung der Schlussrechnung
- Vorberatung im UVA am 21.04

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

DS 2010/149
Ö 7

Umgestaltung Holbeinstraße/Mühlstraße zwischen Konradinstraße und Raueneggstraße und Erneuerung der Kanalisation sowie Instandsetzung und teilweise Freilegung denkmalgeschützter Triebwerkskanal
- Vorberatung im TA am 28.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 5

DS 2010/168/1
Ö 8

Kanalerneuerung Holbeinstraße/Mühlstraße
- Vorberatung im UVABA am 21.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

DS 2010/150
Ö 9

Kanalerneuerung "Obere Burachstraße"
- Vorberatung im UVABA am 21.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

DS 2010/151
Ö 10

Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet 2010
- Vorberatung im UVA am 21.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

DS 2010/157
Ö 11

Erlass Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Teilbereich 2 - Minneggstraße/Federburgstraße/Tettnanger Straße"

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 6

DS 2010/192
Ö 12

Abfallwirtschaft
- Bericht über die Abfall- und Wertstoffsituation 2009
- Rechnungsabschluss 2009
- Vorberatung im ORE am 12.04. und im ORS und ORT am 27.04.
- Vorberatung im UVA am 21.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2010/134
Ö 13

Grünanlage Hirschgraben
- Änderung der Öffnungszeiten auf Vorschlag des Schülerrates

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1

DS 2010/206
Ö 14

Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung
- Vorberatung im VA am 22.03.
- Vorberatung im im ORS und ORT am 22.03. und im ORE am 12.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2010/095/1
Ö 15

Kreditaufnahmen Stadt Ravensburg 2010

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2010/201
Ö 16

Übernahme des Jahresfehlbetrages 2009 der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH und Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung
- Vorberatung im VA am 29.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 3

DS 2010/110
Ö 17

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung