Sitzung
GR 2009/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.12.2009
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrung für 20-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Werner Fricker
- Stadtrat August Schuler
- Stadtrat Frank Walser

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Museum Humpis-Quartier
- Bilanz der ersten vier Monate
- Projektbericht mit Kosten bis zur Eröffnung und für weiteren Ausbau
- Bericht über Zuschüsse, Spenden und Sponsoren
- Entscheidung über Abfolge weiterer Ausbau
- Folgerungen für Haushalt und Finanzplan
- Vorberatung im MA am 02.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2009/557
Ö 5
Museum Humpis-Quartier
- Umstellung der Kassenraten und "Haushaltsvorgriff auf 2010"
- Vorberatung im MA am 02.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2009/561
Ö 6
Erweiterung und energieeffiziente Sanierung des Pavillons bei den Gymnasien
- Sanierung der Toilettenräume
- Vorberatung im TA am 02.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2009/558
Ö 7
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
 
Ö 7.1
Spielplätze, Schulhöfe und Hirschgraben
- Erfahrungen nach Änderung der Polizeiverordnung und Folgerungen
- Vorberatung im VA am 16.11.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2009/496
Ö 7.2
Einrichtung Jugendtreff Südstadt und laufende Präventionsprojekte
- Bericht
- Vorberatung im VA am 16.11.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2009/510
Ö 7.3
Antrag der CDU-Fraktion vom 11.08.2009 - Rutenfest 2009
- Information der Verwaltung
- Vorberatung im VA am 16.11.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2009/508/1
Ö 8
Jahresrechnung 2008 der Stadt Ravensburg
 
Ö 8.1
Feststellung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/488
Ö 8.2
Schlussbericht des RPA

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2009/580
Ö 9
Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg
 
Ö 9.1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2008
- Feststellung
- Entlastung der Betriebsleitung
- Schlussbericht des RPA
- Vorberatung im TABA am 11.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/476
Ö 9.2
Bemessung des Betriebserfolges 2008 auf Basis Jahresabschluss 2008
- Vorberatung im TABA am 11.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/505
Ö 9.3
Überstundenregelung Betriebshof
- Übertarifliche Regelung des Ausgleichszeitraums
- Vorberatung im TABA am 11.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/507
Ö 10
Stadtwerke Ravensburg
 
Ö 10.1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2008
- Feststellung
- Entlastung der Betriebsleitung
- Schlussbericht des RPA
- Vorberatung im WA am 07.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/568
Ö 10.2
Betriebsführungsvertrag Parkierung
- Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 3

DS 2009/567
Ö 10.3
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2009
- Vorberatung im WA am 07.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/569
Ö 11
Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen
 
Ö 11.1
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2008
- Feststellung
- Entlastung der Betriebsleitung
- Schlussbericht des RPA
- Vorberatung im UVABA am 25.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/531
Ö 11.2
Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung mit Änderung der Abwassergebühren
- Vorberatung im UVABA am 25.11.
- Information im ORT und ORE am 01.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/541/2
Ö 12
Beirat für Integrationsfragen
 
Ö 12.1
Änderung der Richtlinien
- Vorberatung im GR am 02.11.
- Vorberatung im SOZ am 09.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/485/1
Ö 12.2
Bestellung der Mitglieder
- Vorberatung im SOZ am 09.12.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36

DS 2009/581
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung