Sitzung
GR 2009/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.06.2009
Zeit
16:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Bildungsbericht für die Stadt Ravensburg
- Vorstellung durch Frau Prof. Dr. Kucharz, PH Weingarten
- keine Aussprache, Beratung in den Gremien ab Herbst 2009
- mündlicher Bericht und Tischvorlage des Bildungsberichts

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Jahresabschluss 2008 der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/296
Ö 5
Technische Werke Schussental - Feststellung des Jahresabschlusses 2008, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
 
Ö 5.1
Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

DS 2009/300
Ö 5.2
Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Enthaltungen: 2

DS 2009/299
Ö 6
Abteilungsleitung Bauleitplanung und stellv. Amtsleitung Stadtplanungsamt
- Besetzung der Stelle

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

 
Ö 7
Bebauungsplan "Metzgerstraße/Möttelinstraße"
- Aufstellungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/298
Ö 8
Bebauungsplan "Änderung und Erweiterung Bereich Wirtsgasse" in Oberzell
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/301
Ö 9
Erschließung "Gewerbegebiet Erlen/B 33"
- Vergabebeschluss für Straßen- und Kanalbau

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS 2009/304
Ö 10
Spohngebäude - Erweiterung und energieeffiziente Sanierung des Pavillons
- geänderte Planung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/305
Ö 11
Ausschreibung des Bezugs von elektrischer Energie

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/295
Ö 12
Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Ravensburg in den Jahren 2003 bis 2006

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2009/294
Ö 13
Kreditaufnahmen
 
Ö 13.1
Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

DS 2009/291
Ö 13.2
Städt. Entwässerungseinrichtungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

DS 2009/292
Ö 14
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/303
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung