Sitzung
GR 2009/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.03.2009
Zeit
16:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
a) Krisenpläne an den Schulen
b) Abifeier

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 1.1
Sanierungsmaßnahmen in Ravensburg- Sanierungsprogramme 2009
Pressemitteilung Wirtschaftsministerium Baden Württemberg vom 23.03.2009
- Sanierungsmaßnahme "Oberstadt II":
Mittelaufstockung Humpisquartier im Programm Denkmalschutz West (Bund/Länderprogramm)
- Sanierungsmaßnahme "Bahnstadt": Mittelaufstockung im SE-Programm
(Bund/Länderprogramm)
- Sanierungsmaßnahme " Südwestliche Unterstadt":
Mittelaufstockung im Landessanierungsprogramm

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

DS 2009/149
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- hierzu wird die Sitzung um ca. 18 Uhr unterbrochen

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 4
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 4.1
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/120
Ö 4.2
Annahme von Sponsorengeldern
- Amt für Schule, Jugend, Sport

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/108
Ö 4.3
Annahme von Sponsorengeldern
- Museum Humpis-Quartier

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/133
Ö 7
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Erlen/B 33"
- Satzungsbeschluss
- Vorberatung im ORS und ORT am 17.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

DS 2009/117
Ö 7.1
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Erlen/B 33"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

DS 2009/117/1
Ö 8
Erschließung "Gewerbegebiet Erlen/B 33"
 
Ö 8.2
Innere Erschließung des Gewerbegebietes Erlen/B33
- Straßenbau, Kanalbau und Landschaftsbau
- Sachbeschluss
- Vorberatung im ORS und ORT am 17.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 10

DS 2009/140
Ö 9
Bebauungsplan "Henri-Dunant-Straße, Angerstraße, Sperberweg"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/136
Ö 10
Bebauungsplan "Schenkenstraße/Minnesängerstraße"
- Satzungsbeschluss
- Vorberatung im ORS am 17.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1

DS 2009/121
Ö 11
Bebauungsplan "Mauerstraße/Eisenbahnstraße/Untere Breite Straße/Charlottenstraße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/137
Ö 12
Erlass einer Veränderungssperre zur Sicherung der Bebauungsplanung "Locherhofweg/Eckerscher Tobel"

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/122
Ö 13
Fußgängerachse Nordstadt, BA 4
- Umgestaltung der Schützenstraße von der Möttelinstraße bis zur Franz-Stapf-Straße
- Vergabebeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/139
Ö 17
Museum Humpis-Quartier
- Vergabebeschluss Anschaffung Audio-Guide

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/134
Ö 18
Fortschreibung Einzelhandelskonzept als Baustein zur Stadtentwicklung der Stadt Ravensburg
- Beschlussfassung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/126
Ö 19
Richtlinie zur Förderung des Wohneigentums von Familien/Alleinerziehenden mit Kindern vom 22.09.2003
- Änderung der Förderrichtlinie
- Vorberatung im VA am 02.02.
- Vorberatung im ORS, ORT und ORE am 17.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/045
Ö 20
Musikschule Ravensburg e. V.
- Bericht des Schulleiters
- Rechnungsergebnis 2008 und Haushaltsplan 2009
- Zuschuss der Stadt 2009

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/135
Ö 22
Zustimmung zur Wahl des Abteilungskommandanten und dessen Stellvertreter bei der Freiw. Feuerwehr, Abteilung Schmalegg und Abteilung Eschach
- Vorberatung im ORS am 17.03.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/142
Ö 24
Deutscher Städtetag
- Mitgliedervertretung in der 35. ordentlichen Hauptversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

DS 2009/105
Ö 25
Bekanntgaben, Verschiedenes
a) Nato-Gipfel in Baden-Baden
b) ESV-Gebäude

Beratungsergebnis: bekanntgegeben