Sitzung
ORS 2016/08
Gremium
Ortschaftsrat Schmalegg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses in Schmalegg, Schenkenstraße 10, 88213 Ravensburg
Datum
22.11.2016
Zeit
19:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bekanntgaben der Ortsvorsteherin

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Baugesuch für die Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit Büro und Tiefgarage auf dem Grundstück Schenkenstraße 3

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

DS 2016/327
Ö 3
Elternbeiträge in Kindertagesstätten
- Entwicklung anhand Landesempfehlung ab dem Kita-Jahr 2017/2018
- Information

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2016/326
Ö 4
Anpassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
- Anpassung an Veränderungen der Gemeindeordnung
- Erhöhung des Durchschnittssatzes
- Anpassung der Aufwandsentschädigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS 2016/289/1
Ö 5
Satzungen nach §§ 34 und 35 BauGB
- Kriterien zur Priorisierung von Bereichen zur Aufstellung von Satzungen nach §§ 34 (4) und 35 (6) BauGB

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

DS 2016/332
Ö 6
Verschiedenes

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung