Sitzung
GR 2016/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.05.2016
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ausscheiden von Stadtrat Siegfried Scharpf aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/113
Ö 4
Eintritt von Berthold Traub in den Gemeinderat
 
Ö 4.1
Eintritt von Herrn Berthold Traub in den Gemeinderat
- Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/127
Ö 4.2
Eintritt von Herrn Berthold Traub in den Gemeinderat
- Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

DS 2016/126
Ö 4.3
Eintritt von Herrn Berthold Traub in den Gemeinderat
- Wahl in die Ausschüsse, Beiräte und sonstige Gremien
- Neubesetzung der Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/133
Ö 5
Betriebshofgelände in Mariatal, 1. und 2. BA, Neubau der Salzlagerhalle und des Sozialraumes, Teil- Geländeertüchtigung, Rückbau der alten Klärwerksgebäude
- Anerkennung der Schlussrechnung
- Beratung im ORE am 03.05.
- Vorberatung im AUT am 04.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/114
Ö 6
Kuppelnauschule
- 4. Bauabschnitt Elektrosanierung
- Kostenfortschreibung und Erweiterung des Leistungsumfangs
- Vorberatung im AUT am 04.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/106
Ö 7
Übertragung von Haushaltsresten nach 2016

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2016/098
Ö 8
Betrauung der Bodensee-Oberschwaben-Bahn GmbH & Co.KG mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse zur Sicherstellung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)
- Vorberatung im WA am 27.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/099
Ö 9
Führen eines Rechtsstreits wegen Mängeln bei den durchgeführten Instandsetzungsmaßnahmen in der Marienplatzgarage
- Vorberatung im WA am 27.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/104
Ö 10
Bebauungsplan "Abteistraße 4 und 4/2"
- Satzungsbeschluss
- Beratung im ORE am 03.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltung: 4, Befangen: 1

DS 2016/112
Ö 11
Städtebaulicher Wettbewerb Galgenhalde
- Auslobungstext

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/131
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung