Sitzung
GR 2023/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
11.12.2023
Zeit
16:10-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Stärkung der Altstadt Ravensburg – Erreichbarkeit für alle

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2023/348
Ö 5
Märkte in Ravensburg
1) Weiterentwicklung des Wochenmarktes Ravensburg (Innenstadt)
a) Empfehlungen der Expertengruppe Wochenmarkt
b) Festsetzung des Marktgeländes Wochenmarkt für die Jahre 2024 ff.
2) Neufassung der Satzung über die Regelung der Märkte der Stadt Ravensburg (Marktordnung)
- Vorberatung im VWA-HH am 04.12.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/327
Ö 6
Nachbestellung Gutachter Finanzamt Gutachterausschuss Westlicher Landkreis
- Vorberatung im VWA-HH am 04.12.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/301
Ö 7
Vergabe von Aufträgen aus dem Jahr 2017 bis 2022 an die Mitglieder des Gemeinderates bzw. Ortschaftsrates oder an Gesellschaften, bei denen Mitglieder des Gemeinderates oder Ortschaftsrates gesetzliche Vertreter sind
- Beratung im ORT/S am 05.12.2023
- Beratung im ORE am 07.12.2023

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2023/338/1
Ö 8
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2023
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/319
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsleitung für das Wirtschaftsjahr 2022
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/320
Ö 10
Verkehrsbetrieb Hagmann
 
Ö 10.1
Feststellung des Jahresabschlusses der Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co. KG, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2022
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/322
Ö 10.2
Feststellung des Jahresabschlusses der Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2022
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/321
Ö 10.3
Bestellung des Abschlussprüfers für die Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH für das Wirtschaftsjahr 2023
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/315
Ö 10.4
Bestellung des Abschlussprüfers für die Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co.KG für das Wirtschaftsjahr 2023
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/316
Ö 10.5
Wirtschaftsplan 2024 Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co. KG
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/317
Ö 10.6
Wirtschaftsplan 2024 Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH
- Vorberatung im BARVV am 29.11.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/318
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung