Sitzung
GR 2023/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
24.04.2023
Zeit
16:00-18:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Annahme und Vermittlung von Spenden (ggf. Tischvorlage)
 
Ö 3.1
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/093
Ö 4
Vorbereitung Kommunalwahlen 2024 und Erhöhung der Wertgrenzen in der Zuständigkeitstabelle – Änderung der Hauptsatzung
- Festlegung der Zahl der Gemeinderäte
- Überprüfung Sitzzahlen der einzelnen Wohnbezirke Bestimmung der Wohnbezirke bei der Ortschaftsratswahlen Taldorf und Eschach

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

2023/087/1
Ö 5
Fahr!ÖPNV Ravensburg (früher: JobTicket Ravensburg)
- Anhebung des Zuschussbetrages zum 01.05.2023
- Einführung Deutschlandticket als Jobticket
- Vorberatung im VWA am 03.04.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2023/089
Ö 6
Zuschuss an die Rutenfestkommission Ravensburg e.V. im Jahr 2023
- Vorberatung im KTS am 17.04.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/098
Ö 7
Übernahme von zwei Ausfallbürgschaften im Rahmen von Darlehensaufnahmen zur Kreditabsicherung zu Gunsten der Stiftung Bruderhaus Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/108
Ö 8
Übertragung von Ansätzen im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg von 2022 nach 2023
- Vorberatung im BASWO am 19.04.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/106
Ö 9
Jahresabschluss 2022
- Übertragung von Haushaltsansätzen von 2022 nach 2023
- Vorberatung im VWA am 03.04.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/083
Ö 10
Beirat für Städtebau
- Nachbesetzung/Neubestellung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/109
Ö 11
Neubau Radweg Schmalegger Straße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im TA am 19.04.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2023/102
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen