Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung | ||
Ö 3 | Annahme und Vermittlung von Spenden (ggf. Tischvorlage) | ||
Ö 3.1 | Annahme und Vermittlung von Spenden
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/093 | |
Ö 4 | Vorbereitung Kommunalwahlen 2024 und Erhöhung der Wertgrenzen in der Zuständigkeitstabelle – Änderung der Hauptsatzung
- Festlegung der Zahl der Gemeinderäte - Überprüfung Sitzzahlen der einzelnen Wohnbezirke Bestimmung der Wohnbezirke bei der Ortschaftsratswahlen Taldorf und Eschach Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 2023/087/1 | |
Ö 5 | Fahr!ÖPNV Ravensburg (früher: JobTicket Ravensburg)
- Anhebung des Zuschussbetrages zum 01.05.2023 - Einführung Deutschlandticket als Jobticket - Vorberatung im VWA am 03.04.2023 Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 2023/089 | |
Ö 6 | Zuschuss an die Rutenfestkommission Ravensburg e.V. im Jahr 2023
- Vorberatung im KTS am 17.04.2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/098 | |
Ö 7 | Übernahme von zwei Ausfallbürgschaften im Rahmen von Darlehensaufnahmen zur Kreditabsicherung zu Gunsten der Stiftung Bruderhaus Ravensburg
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/108 | |
Ö 8 | Übertragung von Ansätzen im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg von 2022 nach 2023
- Vorberatung im BASWO am 19.04.2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/106 | |
Ö 9 | Jahresabschluss 2022
- Übertragung von Haushaltsansätzen von 2022 nach 2023 - Vorberatung im VWA am 03.04.2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/083 | |
Ö 10 | Beirat für Städtebau
- Nachbesetzung/Neubestellung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/109 | |
Ö 11 | Neubau Radweg Schmalegger Straße
- Sachbeschluss - Vorberatung im TA am 19.04.2023 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2023/102 | |
Ö 12 | Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen |