Sitzung
GR 2023/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
27.02.2023
Zeit
16:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Vorbereitung der Kommunalwahl 2024
- Vorberatung im VWA am 07.11.2022
- Beratung im ORE/T/S am 08.11.2022
- Beratung im GR am 30.01.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 6, Enthaltung: 3, Befangen: 0

2022/348/1
Ö 4
Stellen Beigeordnete Stadt Ravensburg / Erster Bürgermeister und Bürgermeister
- Stellenausschreibung
- Auswahlverfahren
- Vorberatung im VWA am 06.02.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/031/1
Ö 5
Verkaufsoffene Sonntage
- Satzung über verkaufsoffene Sonntage am 26. März 2023 und am 12. November 2023 jeweils von 13 bis 18 Uhr
- Satzung zur Änderung der Satzung über das Offenhalten der Einzelhandelsgeschäfte am ersten Sonntag im Oktober von 13 Uhr bis 18 Uhr ("verkaufsoffener Sonntag")
- Vorberatung im VWA am 06.02.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/032
Ö 6
Digitalisierungsstrategie Stadt Ravensburg – Teilprojekt Mobilität
- Von digitalen Verkehrsdaten zur vernetzen Mobilitätswende in Ravensburg
- Vorberatung im TA am 15.02.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/040
Ö 7
Schussenpark
- Beauftragung Planungsleistungen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2023/042
Ö 8
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Gänsbühl-Center – 1. Änderung"
- Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/044
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Gänsbühl-Center – 1. Änderung"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/045
Ö 10
Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters
- Wechsel von Stadtrat Krauss zu Stadtrat Schneider
- Änderung der Reihenfolge

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2023/048
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung