Sitzung
GR 2022/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
27.06.2022
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Musikschule Ravensburg e.V.
- Zuschuss der Stadt Ravensburg 2022
- Vorberatung im KTS am 01.06.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/159
Ö 4
Zuschuss an die Rutenfestkommission Ravensburg e.V. im Jahr 2022
- Vorberatung im KTS am 01.06.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/158
Ö 5
Satzung über die Änderung der Satzung für das Museum Humpis-Quartier (S-3-05)
Satzung für das Museum Humpis-Quartier (S-3-05)
- Beschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/161/1
Ö 6
Änderung der Richtlinien zur Musikpflegestiftung Prof. Karl Erb (S-8-06)
- Vorberatung im KTS am 01.06.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/160
Ö 7
Betrauung der Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe (Eigenbetrieb) mit Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zur Sicherstellung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
- Vorberatung im BARVV am 22.06.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/194
Ö 8
Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlungen der Technische Werke Schussental
 
Ö 8.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im BARVV am 22.06.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

2022/195
Ö 8.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates
- Vorberatung im BARVV am 22.06.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 3

2022/196
Ö 9
Zielkatalog 2022 der TWS
- Vorberatung im BARVV am 22.06.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2022/197
Ö 10
Bodensee-Oberschwaben-Bahn GmbH & Co.KG
- Änderung und Verlängerung des Zuschussgebervertrags
- Vorberatung im VWA am 20.06.2022
- Vorberatung im BARVV am 22.06.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/166
Ö 11
Vertreter der Stadt Ravensburg im Aufsichtsrat der Technischen Werke Schussental (TWS)
- Bestellung von Stadtrat Jürgen Hutterer, BfR, als ordentliches Mitglied
- Ausscheiden von Stadtrat Michael Lopez-Diaz, BfR, als ordentliches Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/200
Ö 12
Einführung einer Klimawirkungsprüfung als Bestandteil von Sitzungsvorlagen
- Vorberatung im UVA am 22.06.2022

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/186
Ö 13
Satzung über die Erhebung von Bewohnerparkgebühren
- Beschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/172
Ö 14
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelstraße 50 und 52"
- 2. Ergänzungsvertrag zum Durchführungsvertrag

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2022/182
Ö 15
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen