Sitzung
GR 2022/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videositzung mit Übertragung in den Großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.03.2022
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Befreiung der Geschäftsleiter der Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe von den Beschränkungen des §181 BGB
- Vorberatung im BARVV am 16.03.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/092
Ö 4
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG (TWS)
- Vorberatung im BARVV am 16.03.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/095
Ö 5
Evaluierung "Leitbild Ravensburg 2030"

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2022/106
Ö 6
Erwachsenenbildung im Gemeindeverband Mittleres Schussental
- Bericht der Projektgruppe „VHS Schussental“ zu einer möglichen Zusammenlegung der Volkshochschulen Ravensburg und Weingarten
- Empfehlung für eine verstärkte Kooperation auf Basis der bisherigen Trägerstrukturen
- Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Erwachsenenbildung
- Vorberatung

Beratungsergebnis: an Ausschuss verwiesen

2022/100
Ö 7
GS Oberzell, Ganztagesbetreuung / Haus der Betreuung
- Sachstandsbericht
- Beauftragung Planungsleistungen
- Beratung im OVT am 08.03.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/055
Ö 8
Neubestellung/Nachbesetzung
- Beirat für Städtebau

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/085
Ö 9
Erlass eines zeitlich und örtlich befristeten Alkoholkonsumverbots am "Serpentinenweg" in Ravensburg
- Beschlussfassung durch den Gemeinderat

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2022/047/1
Ö 10
Anpassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
- Anpassung des Tageshöchstsatzes für mehrmalige Inanspruchnahme am selben Tag
- Entschädigung für die Teilnahme an Fraktionssitzungen für Stadträtinnen und Stadträte sowie Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte sowie der Mitglieder des Schülerrat-Vorstandes

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/074/1
Ö 11
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen