Sitzung
GR 2022/01
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videositzung mit Übertragung in den Großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
31.01.2022
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ausscheiden von Stadtrat Johannes Kleb aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/036
Ö 4
Eintritt von Jürgen Lang in den Gemeinderat
 
Ö 4.1
Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/034
Ö 4.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

2022/033
Ö 4.3
Neubesetzung der Gremien
- Wahl von Jürgen Lang (Grüne) in Ausschüsse, Beiräte und sonstige Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/035
Ö 5
Ausscheiden von Stadtrat Jürgen Schlegel aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/037
Ö 6
Eintritt von Andreas Reck in den Gemeinderat
 
Ö 6.1
Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/039
Ö 6.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

2022/038
Ö 6.3
Neubesetzung der Gremien
- Wahl von Andreas Reck (FW) in Ausschüsse, Beiräte und sonstige Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/040
Ö 7
Zentrale Beschaffungsstelle für Stromlieferungen
- Beauftragung der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG als zentrale Beschaffungsstelle für die Strombelieferung
- Vorberatung im VWA am 24.01.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/018
Ö 8
Turn- und Sportbund 1847 Ravensburg e. V.
- Erhöhung des Investitionskostenzuschusses zum Bau einer Kalthalle
- Vorberatung im VWA am 24.01.2022

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 1

2022/010
Ö 9
Oberschwabenhalle Ravensburg
Realisierung des zweiten Sanierungspaketes
Umsetzung der brandschutztechnisch erforderlichen Maßnahmen
- Sachbeschluss
- Beauftragung Planungsleistungen
- Vorberatung im TA am 26.01.2022
- Beauftragung Planungsleistungen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/015
Ö 10
Allgemeine Finanzprüfung der Stadt und der Eigenbetriebe Entwässerung, Betriebshof und Stadtwerke durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Jahre 2012 - 2015
- Abschluss der Prüfung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2022/011
Ö 11
Prüfung der Bauausgaben der Stadt und des Eigenbetriebs Stadtwerke durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg (GPA) für die Jahr 2015 - 2019
- Information

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2022/012
Ö 12
Anmietung von Teilflächen in der Escher-Wyss-Straße 2
- Grundsatzbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2022/014
Ö 13
Anträge aus den Fraktionen des Gemeinderates

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen