Sitzung
GR 2014/14
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.12.2014
Zeit
16:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Personalangelegenheit
 
Ö 3.1
Leitung Stadtplanungsamt
- Bewerbervorstellung
- Entscheidung über die Besetzung

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4
WGV Rechtsstreit Gewerbesteuerzahlung der WGV Holding AG
- Sachstand
- Austausch
- Entscheidung über das weitere Vorgehen

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2014/447
Ö 5
Erhöhung der Parkentgelte in den städtischen Parkierungseinrichtungen, Vorzeitige Vergabe Sanierung Ebene 3 der Marienplatz Tiefgarage
- Vorberatung im WA am 03.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS 2014/401
Ö 6
Öffentliche Stellplätze im Parkhaus Bahnstadt
- Umwandlung von bisher "privaten" in öffentliche Stellplätze
- Vorberatung im AUT am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/411
Ö 7
Betriebshof Ravensburg
 
Ö 7.1
Bericht des Rechnungsprüfungsamtes
- Ermittlungsergebnis
- Konsequenzen
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.2
Feststellung Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2013
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/343/1
Ö 8
Sanierungsgebiete "Östliche Vorstadt" und "Altstadt und Erweiterung"
- Überführung beider Sanierungsmaßnahmen in das Bund-/Länder-Programm "Innenentwicklung – Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"
- Vorberatung im AUT am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/397
Ö 9
Sanierung Östliche Vorstadt
 
Ö 9.1
Abrechnung Straßenumgestaltungsmaßnahme und Triebwerkskanalöffnung und Sanierung 1. Bauabschnitt Holbeinstraße
- Vorberatung im AUT am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/381
Ö 9.2
Abrechnung Straßenumgestaltungsmaßnahme Umgestaltung Burgstraße und Mehlsackplateau sowie Aufgangsbereich
- Vorberatung im AUT am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/390
Ö 9.3
Kostenerhöhung und Finanzierung Kostenerhöhung 2. Bauabschnitt Holbeinstraße
- Vorberatung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/400
Ö 11
Sportzentrum Ravensburg
- Verabschiedung Stadionordnung "Stadion im Wiesental"
- Vorberatung im BKA am 01.12.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2014/420
Ö 12
Kindertageseinrichtung Markus
- Vorberatung im AUT am 26.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/370
Ö 13
Oberschwaben Klinik GmbH
- Umsetzung des Gesellschaftsvertrages

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/445
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen