Sitzung
GR 2014/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
14.07.2014
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Nachtragshaushalt 2014 und Finanzplanung bis 2017 Stadt und Eigenbetriebe
- Nachtragssatzung und Nachtragsplan Stadt (bitte Anlage 2 aktuelles Änderungsblatt zum Stellenplan beachten)
- Nachtragswirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Ravensburg - Nachtragswirtschaftsplan Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg
- Vorberatung im VKA am 07.07

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2014/213
Ö 4
Sanierung und Umbau des Regenüberlaufbeckens RÜB VIII und Pumpwerks in Oberzell
- Sachbeschluss
- Beratung im ORT am 08.07.
- Vorberatung im BAStE am 09.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/225
Ö 5
Weiterentwicklung Altstadtbeirat zum Beirat für Städtebau
- Integration Gestaltungsbeirat
- Vorberatung im AUT am 09.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/230
Ö 6
Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Vergabe
- Vorberatung im PA am 02.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/209
Ö 7
Gedenken an politisch verfolgte Kommunalpolitiker während der NS-Zeit: Erinnerungstafel im Rathaus
- Vorberatung im VKA am 07.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/217
Ö 8
Kulturforum
- Änderung der Zusammensetzung
- Beratung im Kufo am 01.07.
- Vorberatung im VKA am 07.07.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/218
Ö 9
Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates
- Beauftragung des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/208/1
Ö 10
Feststellung über das Vorliegen von Hinderungsgründen beim neu gewählten Gemeinderat nach § 29 GemO

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/214
Ö 11
Ehrung und Verabschiedung der ausscheidenden Mitglieder des Gemeinderates durch den Oberbürgermeister

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2014/172
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung