Sitzung
GR 2014/06
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.06.2014
Zeit
16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Personalangelegenheit
 
Ö 3.1
Stellenbesetzung Abteilungsleitung Bauleitplanung
- Bewerbervorstellung und Wahl

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Sanierungsgebiet "Altstadt und Erweiterung"
Erweiterung um Seestraße 1 – 13, Rudolfstraße 2, 3 und 5 sowie
Teilbereiche der Seestraße und Rudolfstraße
- Satzungsbeschluss

Bezug:
Satzungsbeschluss "Altstadt und Erweiterung" vom 16.12.2013, Gemeinderatsbeschlüsse zu Verwaltungsstandorte vom 27.01.2014 und Wettbewerbsausschreibung Modernisierung Seestraße 7/Neubau Seestraße 9 vom 24.03.2014

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/197
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Verwendung Jahresergebnis und Entlastung des Aufsichtsrates; Mandat Oberbürgermeister für die Gesellschafterversammlung
 
Ö 6.1
Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/155
Ö 6.2
Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/154
Ö 7
Vergütung des Aufsichtsrates der TWS KG und der TWS Netz GmbH

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2014/162
Ö 8
Unterbringung von Asylbewerbern
- Kurzfristige Unterbringungsmöglichkeiten in der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BSA am 30.04.
- Beratung im ORT am 13.05.
- Vorberatung im VKA am 02.06.
- Beratung im ORT am 24.06.

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2014/168/1
Ö 9
Oberschwaben Klinik GmbH
 
Ö 9.1
Oberschwaben Klinik GmbH
- Jahresabschluss 2013
- Bericht zur wirtschaftlichen Entwicklung
- Besetzung des Aufsichtsrates - Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2014/199
Ö 9.2
Oberschwabenklinik GmbH
- Künftige Struktur der Radiologie

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS 2014/203
Ö 10
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung