Sitzung
GR 2014/04
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.04.2014
Zeit
16:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Einwohnerfragestunde
- Gegen 18 Uhr

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Besetzung der Stabstelle Wirtschaftsförderung mit Stadtmarketing
- Bewerbervorstellung
- Vorberatung im VKA am 31.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 6, Enthaltungen: 0

 
Ö 5
Ausbau Büchelweg
- Vorberatung im AUT am 09.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2014/102
Ö 6
Straßensanierungen 2014
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 09.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/103
Ö 7
Eissporthalle
- Entgelte und Mieten Saison 2014/2015
- Vorberatung im WA am 07.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS 2014/098
Ö 8
Nachbestellung eines Bediensteten der Finanzverwaltung in den Gutachterausschuss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/119
Ö 9
Bebauungsplan "Teilbereich 3 – Östliche Federburgstraße"
- Verlängerung Veränderungssperre

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/114
Ö 10
Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 BauGB
"Hirschgraben"
- Aufstellungsbeschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS 2014/118
Ö 11
Änderung des Konzessionsvertrag zwischen der Wasserversorgungsgruppe Wolketsweiler, der Stadt Ravensburg sowie der Gemeinde Horgenzell
- Konzessionsabgabezahlung nach dem preisrechtlich zulässigen Umfang

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/121
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung