Sitzung
GR 2014/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.03.2014
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Vorläufiger Jahresabschluss 2013, Finanzzwischenbericht
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Ganztagsschulentwicklung an den städtischen Grundschulen
- Vorschlag der Verwaltung für eine Rahmenkonzeption
- Beratung im BSch am 11.03.
- Beratung im ORE/S/T am 18.03.
- Vorberatung im BSA am 12.03.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS 2014/078
Ö 6
Kunstmuseum
- Bilanz nach einem Jahr Betrieb

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2014/091
Ö 7
Bürgerschaftliches Engagement
- Leitfaden für die Zusammenarbeit zwischen Bürgern, Gemeinderat und Verwaltung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/070
Ö 8
Ersatzbeschaffung von Multifunktionsgeräten, Druckern, Kopierern und 1 Großkopierer für die Verwaltung und Schulen
- Grundsatzbeschluss über eine EU-weite Ausschreibung für die Anmietung der Geräte incl. Service (gemeinsam mit Stadt Friedrichshafen und Landratsamt Bodenseekreis)
- Vorberatung im VKA 10.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4, Enthaltungen: 4

DS 2014/080/1
Ö 9
Änderung Gesellschaftsvertrag der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH
- Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/090
Ö 10
Kreditaufnahmen Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen 2014
- Ermächtigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2014/082
Ö 11
Seestraße 7 und 9
- Verfahren für interdisziplinären Planungswettbewerb

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2014/093
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung