Gemeinderat - 21.10.2013 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
GR 2013/10
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.10.2013
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4

Wahl der Ortsvorsteherin der Ortschaft Eschach
- Beratung im ORE am 08.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2013/319
Ö 5

Kulturbericht 2010-2013
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6

Stadtentwicklungsprozess Ravensburg 2030
- Quartierbezogene Bevölkerungsvorausberechnung
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Georgstraße/Flst.-Nr. 1045/1"
- Zustimmung Wechsel Vorhabenträger

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/318
Ö 8

Bebauungsplan "Gewerbegebiet Jahnstraße – Süd"
- Modifizierung der Planungsziele

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS 2013/323
Ö 9

Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen 2014
- Vorberatung im VKA am 07.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/299/1
Ö 10

Neues Arbeitszeitmodell bei der Stadtverwaltung
- Bericht
- Entscheidung zu übertariflichen Regelungen
- Vorberatung im VKA am 07.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/268
Ö 11

Änderung der Vergnügungssteuersatzung
- Umstellung Maßstab für Gewinnspielgeräte in Gaststätten
- Vorberatung im VKA am 07.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/298
Ö 12

Prüfungsbericht über die überörtliche Prüfung der Bauausgaben der Stadt Ravensburg in den Jahren 2007 bis 2010

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/321
Ö 13

Sanierung Wärmeerzeugungsanlage Grundschule und Sporthalle Oberzell
- Vorberatung im WA am 25.09.
- Beratung im ORT am 15.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/285
Ö 14

Abbruch Postblockgebäude (Georgstraße 17-21, Charlottenstraße 51+53, Bahnhofplatz 20, Eisenbahnstraße 44 teilweise)
- Abschlussbericht über die Abbruchmaßnahme
- Kostenfeststellung
- Vorberatung im AUT am 09.10.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2013/294
Ö 15

Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt"
- Holbeinstraße 30-32 (Bezner) und Umgebung
- Wettbewerbsergebnisse und Eröffnung der Ausstellung (um 14:30 Uhr)
- Bekanntgabe

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2013/324
Ö 16

Beseitigung von Hochwasserschäden
- Erneuerung des Einlauf- und Rechenbauwerks
- Böschungssicherungen am Schwalbenbach, Höll
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 09.10.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/307
Ö 17

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung