Gemeinderat - 13.05.2013 - 16:00-21:00 Uhr

Sitzung
GR 2013/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
13.05.2013
Zeit
16:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4

Vorläufiger Jahresabschluss 2012 der Stadt und Bericht zur Entwicklung der städtischen Finanzen

 
Ö 4.1

Bericht der Verwaltung zum Jahresabschluss 2012
- Vorberatung im VKA am 29.04.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS 2013/148
Ö 4.2

Übertragung von Haushaltsresten in das Haushaltsjahr 2013
- Vorberatung im VKA am 29.04.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/147
Ö 4.3

Bericht zur Entwicklung der städtischen Finanzen 2013
- Mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5

Hochwassersicherer und ökologischer Ausbau des Siechenbaches
- Erhöhung Kostenrahmen
- Überplanmäßige Ausgabe
- Beratung im ORE am 07.05.

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2013/119
Ö 6

Namensgebung für die Gemeinschaftsschule in der Südstadt
- Vorberatung im BSA am 08.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/168
Ö 7

Anpassung der Elternbeiträge in Kindertagesstätten
- Vorberatung im BSA am 08.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 5

DS 2013/174
Ö 8

Gemeindezentrum der Katholischen Kirche bei der Liebfrauenkirche
- Information zum bisherigen Verfahrensstand
- Zustimmung zum Verfahren
- Vorberatung im AUT am 10.04. und 06.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 11, Enthaltungen: 3

DS 2013/107
Ö 9

Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet 2013
- Sachbeschluss
- Vorberatung im AUT am 06.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/157
Ö 10

Abfallwirtschaft
- Bericht über die Abfall- und Wertstoffsituation 2012
- Rechnungsabschluss 2012
- Ausblick auf die Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für Stadt und Landkreis
- Vorberatung im AUT am 06.05.
- Beratung im ORE/T/S am 07.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/153
Ö 11

Generalsanierung AEG-Spohn-Gymnasium
- Vergabe von Planungsleistungen
- Vorberatung im BSA am 08.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS 2013/167
Ö 12

Projekt Schenkensaal
- Anerkennung der Schlussrechnung
- Beratung im ORS am 07.05.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1, Enthaltungen: 1

DS 2013/177
Ö 13

Sanierungsgebiet "Östliche Vorstadt"
- Holbeinstraße 30 – 32 und Umgebung
- Städtebaulicher Wettbewerb
- Entscheidung über Auslobungstext
- Vorberatung im AUT am 06.05.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2013/162
Ö 14

Verlagerung der Zuständigkeit für Tarife vom Gemeinderat auf den Werksausschuss
- Änderung der Hauptsatzung
- Änderung der Betriebssatzung
- Vorberatung im WA am 17.04. und VKA am 29.04.

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2013/139
Ö 15

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung