Gemeinderat - 19.07.2021 - 16:10-20:30 Uhr

Sitzung
GR 2021/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwörsaal im Waaghaus, Marienplatz 28, 88212 Ravensburg
Datum
19.07.2021
Zeit
16:10-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3

Oberschwabenklinik gGmbH
- Jahresabschluss 2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2021/196
Ö 4

Neues Lernen mit und im digitalen Wandel
- Bau einer Digitalwerkstatt
- Grundsatzbeschluss
- Vorberatung im BSS am 15.06.2021
- Vorberatung im BSS am 07.07.2021

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2021/166
Ö 5

Entwicklung Schulstandort Kuppelnau
- Städtebauliche Grundsatzentscheidung
- Beauftragung weiterer Prozessschritte zur Bereitstellung einer neuen Grundschule am Standort Kuppelnau
- Vorberatung im BSS am 07.07.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/175
Ö 6

Eissporthalle Ravensburg
- Bericht über die Saison 2020/2021
- Tarifanpassung zum 01.08.2021
- Ausblick
- Eiszeitenrahmenplan für die Saison 2021/2022
- Vorberatung im BSS am 07.07.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/189
Ö 7

Gesellschaftsverträge der Verkehrsbetrieb Hagmann Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co. KG und der Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/210
Ö 8

IT-Bericht 2021
- Erarbeitung einer IT-Strategie und personelle Aufstockung als Sofortmaßnahme
- Vorberatung im VWA am 05.07.2021

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2021/184
Ö 9

Jahresabschluss 2020
- Übertragung von Haushaltsansätzen von 2020 nach 2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/183
Ö 10

Erschließung Baugebiet "Schmalegg Ortsmitte III"

 
Ö 10.1

Entwässerungstechnische Erschließung Baugebiet "Schmalegg Ortsmitte III"
- Sachbeschluss
- Beratung im ORS am 13.07.2021
- Vorberatung im BAStE am 14.07.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/190
Ö 10.2

Erschließung Straßenbau Baugebiet "Ortsmitte Schmalegg III"
- Sachbeschluss
- Beratung im ORS am 13.07.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/195
Ö 11

Verlängerung des Förderprogramms für Lastenfahrräder, Lastenpedelecs, S-Pedelecs und E-Roller

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/185
Ö 12

Betrauung des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen des sozialen Wohnungsbaus auf dem Gebiet der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA am 05.07.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/182
Ö 13

Konzept Christkindlesmarkt 2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/211
Ö 14

Anpassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
- Anpassung des Tageshöchstsatzes nach Durchschnittssätzen
- Vorberatung im VWA am 05.07.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/179
Ö 15

Entscheidungen des Oberbürgermeisters während der Sitzungsferien anstelle des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/203/1
Ö 16

Anträge der Fraktionen

 
Ö 16.1

Antrag der BfR Fraktion vom 17.05.2021
- Antisemitismus

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 13, Befangen: 0

 
Ö 16.2

Antrag der SPD Fraktion vom 21.05.2021 und Antrag der BfR Fraktion vom 26.05.2021
- Resolution Klimaschutz
- Klimaaktivisten

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 17

Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen