Gemeinderat - Videositzung - 29.03.2021 - 16:00-21:55 Uhr

Sitzung
GR 2021/03
Gremium
Gemeinderat
Raum
Videositzung mit Übertragung in den Großen Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.03.2021
Zeit
16:00-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Wahl des Leiters des Ordnungsamts
- Vorberatung im VWA am 08.02.2021
- Vorstellung des Bewerbers
- anschließende Briefwahl mit Frist 31.03.2021 14 Uhr

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/021
Ö 4

Breitbandausbau in Ravensburg
- Beitritt zum Zweckverband Breitbandversorgung im Landkreis Ravensburg

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/074
Ö 5

Abdeckung überplanmäßige Ausgabe Dienstfahrzeuge (2020)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/078
Ö 6

"Barrierefreier Kulturzugang"
Freiwilligkeitsleistungen der kulturellen Einrichtungen der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im KTS am 15.03.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/056
Ö 7

Veranstaltungshäuser: Schwörsaal, Konzerthaus, Oberschwabenhalle

 
Ö 7.1

Veranstaltungshäuser: Schwörsaal, Konzerthaus, Oberschwabenhalle
Vergabe externer Dienstleistungen
- Vorberatung im KTS am 15.03.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/061
Ö 7.2

Veranstaltungshäuser: Oberschwabenhalle, Konzerthaus und Schwörsaal
Preis- und Gastronomiekonzept für die Versammlungsstätten
- Vorberatung im KTS am 15.03.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/068/1
Ö 8

Umsetzung Klimakonsens

 
Ö 8.1

Einrichtung eines Klimarats
- Vorberatung im UVA am 10.03.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/044/1
Ö 8.2

Bericht Umsetzung Klimakonsens
- Vorberatung im UVA am 10.03.2021

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

2021/045
Ö 9

Beteiligungsverfahren zum zweiten Anhörungsentwurf zur Fortschreibung des Regionalplans Bodensee-Oberschwaben
- Stellungnahme der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im TA am 17.03.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

2021/072
Ö 10

Sanierung der 3-teiligen Sporthalle bei den Gymnasien
- Sachbeschluss
- Beauftragung Planungsleistungen
- Vorberatung im TA am 17.03.2021

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/057
Ö 11

Kreditaufnahmen 2021 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen
- Bericht und Ermächtigung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/042
Ö 12

Verlustausgleich 2019 der Oberschwabenklinik gGmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

2021/058
Ö 13

Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen