Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung | ||
Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung | ||
Ö 3 | Anpassung der Dauerparkerentgelte in den städtischen Parkierungseinrichtungen zum 01.01.2021
- Vorberatung im BARVV am 21.10.2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2020/247 | |
Ö 4 | Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2020
- Vorberatung im BARVV am 21.10.2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2020/260 | |
Ö 5 | Anpassung der Gesellschaftsverträge bei der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG und der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH
- Erweiterung der Prüfungsrechte für die GPA - Aufsichtsratssitzungen in krisenhaften Situationen - Vorberatung im BARVV am 21.10.2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2020/261 | |
Ö 6 | Förderprogramm für Lastenfahrräder, Lastenpedelecs, S-Pedelecs und E-Roller
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 1 | 2020/258/1 | |
Ö 7 | Sanierung der 3-teiligen Sporthalle bei den Gymnasien
- Billigung der Teilnahme am Projektaufruf des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2020/292 | |
Ö 8 | EU-weite Ausschreibung für Büromaterial, Papier und Catering
- gemeinsame Ausschreibung mit den Städten Friedrichshafen, Wangen, Tettnang, Biberach, Weingarten, den Landratsämtern Bodenseekreis und Biberach sowie der Gemeinde Meckenbeuren - Vorberatung im VWA am 02.11.2020 Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 2020/274 | |
Ö 9 | Beteiligungsbericht 2019
- Vorberatung im VWA am 02.11.2020 Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | 2020/272 | |
Ö 10 | Neufassung der Hauptsatzung
- Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit - Neustrukturierung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates - Zuständigkeiten Ortschaften Beratungsergebnis: siehe Niederschrift | 2020/279/1 | |
Ö 11 | Antrag der Grünen Fraktion vom 15.10.2020
- Einberufung Beirat für Schulentwicklungsplanung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0 | ||
Ö 12 | Bekanntgaben, Verschiedenes
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen |