Sitzung
GR 2020/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Schwörsaal im Waaghaus, Marienplatz 28, 88212 Ravensburg
Datum
09.11.2020
Zeit
16:10-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Anpassung der Dauerparkerentgelte in den städtischen Parkierungseinrichtungen zum 01.01.2021
- Vorberatung im BARVV am 21.10.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/247
Ö 4
Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2020
- Vorberatung im BARVV am 21.10.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/260
Ö 5
Anpassung der Gesellschaftsverträge bei der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG und der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH
- Erweiterung der Prüfungsrechte für die GPA
- Aufsichtsratssitzungen in krisenhaften Situationen
- Vorberatung im BARVV am 21.10.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/261
Ö 6
Förderprogramm für Lastenfahrräder, Lastenpedelecs, S-Pedelecs und E-Roller

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3, Enthaltung: 1

2020/258/1
Ö 7
Sanierung der 3-teiligen Sporthalle bei den Gymnasien
- Billigung der Teilnahme am Projektaufruf des Bundes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" 2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/292
Ö 8
EU-weite Ausschreibung für Büromaterial, Papier und Catering
- gemeinsame Ausschreibung mit den Städten Friedrichshafen, Wangen, Tettnang, Biberach, Weingarten, den Landratsämtern Bodenseekreis und Biberach sowie der Gemeinde Meckenbeuren
- Vorberatung im VWA am 02.11.2020

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

2020/274
Ö 9
Beteiligungsbericht 2019
- Vorberatung im VWA am 02.11.2020

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2020/272
Ö 10
Neufassung der Hauptsatzung
- Durchführung von Sitzungen ohne persönliche Anwesenheit
- Neustrukturierung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderates
- Zuständigkeiten Ortschaften

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

2020/279/1
Ö 11
Antrag der Grünen Fraktion vom 15.10.2020
- Einberufung Beirat für Schulentwicklungsplanung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen