Sitzung
GR 2012/09
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
01.10.2012
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 2
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 4
Ausscheiden von Stadtrat Rudolf Bosch aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/285
Ö 5
Eintritt von Herrn Yalcin Bayraktar in den Gemeinderat
 
Ö 5.1
Feststellen des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/286
Ö 5.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2012/287
Ö 5.3
Wahl in die Ausschüsse, Beiräte und sonstige Gremien, Neubesetzung der Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/288
Ö 6
Ausscheiden von Stadtrat Joachim Heim aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/296
Ö 7
Eintritt von Herrn Peter Frey in den Gemeinderat
 
Ö 7.1
Feststellen des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/297
Ö 7.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2012/298
Ö 7.3
Wahl in die Ausschüsse, Beiräte und sonstige Gremien, Neubesetzung der Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/299
Ö 8
Ehrung für 15-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadträtin Ursula Hilpert

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 9
Gemeinschaftsschule im Süden
- Darstellung verschiedener Lösungsvorschläge für die Raumproblematik der Gemeinschaftsschule im Süden
- Verständigung auf einen Lösungsvorschlag
- Vorberatung im BSch und BSA am 26.09., Beratung im ORE am 25.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 10, Enthaltung: 4

DS 2012/281
Ö 10
Einrichtung einer Gemeinschaftsschule an der Werkrealschule Kuppelnau zum Schuljahr 2013/2014
- Einrichtung einer Gemeinschaftsschule
- Aufhebung der Werkrealschule
- Vorberatung im BSch und BSA am 26.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/282
Ö 11
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: vertagt

 
Ö 12
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/308
Ö 13
Städtetag Baden-Württemberg
- Entsendung von Mitgliedern zur Hauptversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/294
Ö 14
Oberschwabenklinik GmbH
- Vertreter der Stadt Ravensburg im Aufsichtsrat
- Vorberatung im VKA am 17.09.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/284
Ö 15
Bebauungsplan "1. Änderung des Bebauungsplanes Bereich Holbeinstraße 32 / Wangener Straße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/310
Ö 16
Kreditaufnahmen 2012 Eigenbetrieb Städtische Entwässerungseinrichtungen und Stadt Ravensburg
- Bericht und Ermächtigung zur außerordentlichen Schuldentilgung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2012/305
Ö 17
Grundschule Weststadt, Schülermensa/ Mehrzweckraum
- Kostenfeststellung
- Vorberatung im AUT am 19.09.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 3, Enthaltung: 3

DS 2012/278/1
Ö 18
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung