Sitzung
GR 2019/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
23.09.2019
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrung von Gemeinderatsmitgliedern
 
Ö 3.1
Ehrung für 15-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadträtin Ingrid Brobeil-Wolber
- Stadtrat Jochen Fischinger

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3.2
Ehrung für 25-jährige Mitgliedschaft im Gemeinderat
- Stadtrat Frieder Wurm

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 4
Wahl in die Gremien
 
Ö 4.1
Bestellung von Vertretern der Stadt/Stadtwerke in den Beirat der Bodensee-Oberschwaben-Bahn VerwaltungsGmbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/277
Ö 4.2
Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/256
Ö 4.3
Bestellung der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Gemeindeverbands Mittleres Schussental

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2019/280
Ö 4.4
Bestellung der Vertreter der Stadt in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Mariatal

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2019/281
Ö 5
Leitung Tiefbauamt
- Bewerbervorstellung und Wahl
- Vorberatung im VWA am 16.06.2019

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

 
Ö 6
Gründung Eigenbetrieb "Städtische Wohnungen Ravensburg" zum 01.01.2020
- Vorberatung im VWA am 16.09.2019
- Vorberatung im ORE/T/S am 17.09.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/262
Ö 7
Baumschutz in Ravensburg

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltung: 10

DS 2019/282
Ö 8
Kommunale Entwicklungshilfe im Libanon
- mündlicher Bericht

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 9
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Ziegelstraße 50 und 52"
- Ergänzungsvertrag zum Durchführungsvertrag vom 29.11.2018
- Vorberatung im AUT am 18.09.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/194/1
Ö 10
Einführung der digitalen Gremienarbeit
- Beratung im ÄRat am 11.09.2019
- Vorberatung im VWA am 16.09.2019

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1, Enthaltung: 0

DS 2019/265
Ö 11
Weihnachtsmärkte, Sicherheitskonzept
- Information über das fortgeschriebene Sicherheitskonzept des städtischen Christkindlesmarkts und des Reischmann Weihnachtsmarkts
- Änderungen und Optimierung der Busumleitungen
- Vorberatung im VWA am 16.09.2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2019/264
Ö 12
Stellenplan 2019 / Nachtrag
Änderungen Im Stellenplan 2019

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 13
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung