Gemeinderat- Konstituierung - 17.07.2019 - 17:00-19:10 Uhr

Sitzung
GR 2019/07
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.07.2019
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Verabschiedung und Ehrung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/191/1
Ö 4

Verpflichtung der am 26.05.2019 gewählten Gemeinderatsmitglieder

Beratungsergebnis: stattgefunden

DS 2019/221
Ö 5

Wahl der Ortsvorsteher sowie deren Stellvertreter in Eschach, Schmalegg, Taldorf

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/222/1
Ö 6

Wahl von Mitgliedern des Gemeinderates in Ausschüsse und Beiräte sowie in weitere Gremien und für ehrenamtliche Tätigkeiten

 
Ö 6.1

Bestellung der Mitglieder in die beschließenden Ausschüsse nach der Hauptsatzung
- Verwaltungs- und Wirtschaftsausschuss
- Ausschuss für Umwelt und Technik
- Bildungs-und Kulturausschuss
- Sozialausschuss
- Werksausschuss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/223
Ö 6.2

Bestellung der Mitglieder in den Projektausschuss Generalsanierung AEG/Spohngymnasium als beschließenden Ausschuss außerhalb der Hauptsatzung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/212
Ö 6.3

Bestellung der Mitglieder für den Umlegungsausschuss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/224
Ö 6.4

Bestellung der Mitglieder für den Ältestenrat des Gemeinderates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/225
Ö 6.5

Bestellung der Mitglieder für den Stiftungsrat Heilig-Geist-Spital

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/242
Ö 6.6

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der live. in. Ravensburg Veranstaltungsgesellschaft mbH

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/241
Ö 6.7

Bestellung der Vertreter der Stadt Ravensburg in den Aufsichtsrat der Technischen Werke Schussental

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/243
Ö 6.8

Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Bürgerschaftliches Engagement

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/226
Ö 6.9

Bestellung der Mitglieder in den Wirtschaftsbeirat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/233
Ö 6.10

Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Schulentwicklungsplanung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/231
Ö 6.11

Bestellung der Mitglieder in das Kulturforum

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/230/1
Ö 6.12

Beirat für Integrationsfragen
- Neubildung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/229
Ö 6.13

Bestellung der Vertreter der Stadt Ravensburg in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Gasversorgung Oberschwaben (GVO)

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/244
Ö 6.14

Bestellung der Mitglieder für den Gemeinsamen Gemeinderatsausschuss Ravensburg - Weingarten

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/234
Ö 6.15

Bestellung der Mitglieder in den Beirat für Städtebau

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/246
Ö 6.16

Benennung von Vertretern des Gemeinderates für die Umlandkonferenz

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/236
Ö 6.17

Bestellung der Vertreter des Gemeinderates in den Beirat der Volkshochschule Ravensburg e.V.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/237
Ö 6.18

Bestellung der Vertreter des Gemeinderates in die Mitgliederversammlung der Musikschule Ravensburg e.V.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/245
Ö 7

Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift

DS 2019/240
Ö 8

Bebauungsplan "Baublock Anselm-Erb-Straße/Anton-Bruckner-Straße/Hindenburgstraße/Goethestraße"
- Aufstellungsbeschluss

Beratungsergebnis: abgesetzt

DS 2019/211
Ö 9

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

 
Ö 9.1

Bekanntgabe-
Bestellung von Mitgliedern der Ortschaften Schmalegg und Taldorf in die Verbandsversammlung der Wasserversorgungsgruppe Wolketsweiler

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2019/252
Ö 9.2

Bekanntgaben, Verschiedenes

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen