Sitzung
GR 2018/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.12.2018
Zeit
16:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Verpflichtung Oberbürgermeister Dr. Daniel Rapp zur zweiten Amtszeit

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 2
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 4
Haushalts- und Finanzplanung
 
Ö 4.1
Einbringung Haushalts- und Finanzplanung 2019 ff.

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Stadtwerke Ravensburg
 
Ö 5.1
Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Werkleitung für das Wirtschaftsjahr 2017
- Vorberatung im WA am 28.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/399
Ö 5.2
Ausgleich des Jahresverlustes 2017 des Eigenbetriebes Stadtwerke aus dem städtischen Haushalt 2018
- Vorberatung im VWA am 03.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/393
Ö 5.3
Wirtschaftsplan der Stadtwerke Ravensburg 2019
- Vorberatung im WA am 28.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/400
Ö 6
Betriebshof
 
Ö 6.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017
- Vorberatung im BABHR am 07.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/350
Ö 6.2
Wirtschaftsplan 2019 Eigenbetrieb Betriebshof Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BABHR 07.11.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/351
Ö 6.3
Gesellschafterdarlehen Stadt / Eigenbetrieb Betriebshof Ravensburg
- Verlängerung der Darlehenslaufzeit
- Anpassung des Zinssatzes

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/414
Ö 7
Städtische Entwässerungseinrichtungen
 
Ö 7.1
Feststellung des Jahresabschlusses und Entlastung der Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2017 der Städtischen Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 05.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/357
Ö 7.2
Wirtschaftsplan 2019 des Eigenbetriebs Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 05.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/401
Ö 7.3
Kanalbaumaßnahmen 2019
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 05.12.2018

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/387
Ö 8
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 8.1
Besetzung Ältestenrat
- Bestellung von Stadträtin Heike Engelhardt als ordentliches Mitglied

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/433
Ö 8.2
Annahme von Sponsorengeldern
- Mitmachtkonzerte im Schwörsaal – Junge Spielzeit 17/18 und
- Mitmachkonzerte im Schwörsaal – Junge Spielzeit 18/19

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2018/432