Sitzung
GR 2011/02
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.02.2011
Zeit
16:00-22:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
a) Sanierungsmaßnahmen - Bundes- und Landesmittelaufstockungen
b) Genehmigung Haushaltsplan 2010
c) Veitsburg

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 1.1
Sanierungsmaßnahmen in Ravensburg
- Bundes/Landesmittelaufstockungen im Programmjahr 2011
- Pressemitteilung Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg vom 24.02.2011
DS 2011/090
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 3
Annahme oder Vermittlung von Spenden, Sponsoring
- ggf. Tischvorlage
 
Ö 3.1
Annahme und Vermittlung von Spenden

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37

DS 2011/060
Ö 4
Einwohnerfragestunde
- hierzu wird die Sitzung um ca. 18 Uhr unterbrochen

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Kunstmuseum Ravensburg
- Besetzung Leitung Kunstmuseum

Beratungsergebnis: vertagt

 
Ö 6
Postquartier und Bahnhofsumfeld
 
Ö 6.1
Stellungnahme Verwaltung und Fraktionen zum Ausstieg des bisherigen Investors

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2011/088
Ö 6.2
Entscheidung über das weitere Vorgehen und Zeitplan

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4

DS 2011/089
Ö 7
Fortschreibung der Konzeption Feuerwehr 2020
- Vorberatung in den Ortschaften in 2010

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 34

DS 2011/085
Ö 8
Städtepartnerschaften
- Benennung von Plätzen nach Partnerstädten

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 1, Enthaltungen: 5

DS 2011/084
Ö 9
Bebauungsplan "Wohnprojekt Südstadt"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

DS 2011/063
Ö 10
Bebauungsplan "Wassertreter / Friedhofstraße / Blumenweg"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Befangen: 1

DS 2011/079
Ö 11
Bebauungsplan "Metzgerstraße / Möttelinstraße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30

DS 2011/078
Ö 12
Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2009 Eigenbetrieb Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Feststellung
- Entlastung der Betriebsleitung
- Schlussbericht des RPA
- Vorberatung im UVABA am 09.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS 2011/043
Ö 13
Umgestaltung der "Großen Wiese" zwischen Weißenauer Straße und Mozartstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im UVA am 09.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 13

DS 2011/051
Ö 14
Kanalsanierung mit Inliner, Roboter und Kurzliner 2011
- Sachbeschluss
- Vorberatung im UVABA am 09.02.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 4

DS 2011/024
Ö 15
Fahrbahnsanierungen im Stadtgebiet 2011
- Sachbeschluss
- Vorberatung im UVA am 09.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

DS 2011/039
Ö 16
Museum Humpis Quartier
- Bericht über Kostenentwicklung
- Freigabe zur restlichen Ausschreibung
- Vorberatung im TA am 23.02.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

DS 2011/067
Ö 17
Entscheidung über Teilnahme an einem EU-Projekt im Rahmen von Interreg IV B im Programmraum Nordwest Europa

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31

DS 2011/087