Gemeinderat - 30.01.2017 - 16:15-17:35 Uhr

Sitzung
GR 2017/01
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.01.2017
Zeit
16:15-17:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:15 Uhr

Ö 1

Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2

Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3

Ausscheiden von Stadtrat Wolfgang Engelberger aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/006
Ö 4

Eintritt von Heike Engelhardt in den Gemeinderat

 
Ö 4.1

Feststellung des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/007
Ö 4.2

Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

DS 2017/008
Ö 4.3

Neubesetzung der Gremien
- Wahl von Heike Engelhardt (SPD) in Ausschüsse, Beiräte und sonstige
Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/009
Ö 5

Neubesetzung des Beirats für Schulentwicklung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/010
Ö 6

Wirtschaftsbeirat
- Bestellung eines neuen Mitglieds

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/024
Ö 7

Maßnahmenkatalog barrierefreie Umgestaltung von Haltestellen
- Beratung im ORE/T am 24.01.
- Vorberatung im AUT am 25.01.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/022
Ö 8

Realschule Wilhelmstraße 5 (ehemalige VHS)
Umbau und Verbesserung der Fluchtwegesituation
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/014/1
Ö 9

Lebenswerter öffentlicher Raum
- Rechtsverordnung über die Verlängerung der Sperrzeit in der Altstadt

Beratungsergebnis: vertagt

DS 2017/031
Ö 10

Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

 
Ö 10.1

Beirat für Schulentwicklungsplanung
- Besetzung des Beirates mit sachkundigen Personen

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS 2017/036
Ö 10.2

Verschiedenes

Beratungsergebnis: siehe Niederschrift