Sitzung
GR 2016/12
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.11.2016
Zeit
16:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 3
Ehrung Stadtrat Bretzinger
- 15 Jahre

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Konzept Bereitstellung von Parkraum-Ersatzkapazitäten für den Zeitraum der
Generalinstandsetzung der Marienplatz-Tiefgarage

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 5

DS 2016/342
Ö 5
Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)
- Zukünftige Haushaltsgliederung der Stadt Ravensburg
- Vorberatung in der GR-Finanzplanung am 18.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/321
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Parkgebühren (Parkgebührensatzung)
- Vorberatung im VWA am 07.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/288
Ö 7
Handlungsleitfaden Innenstadtgestaltung
- Beschluss

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2016/308
Ö 8
Bebauungsplan "Mörikeweg/Springerstraße/Weissenbachstraße"
- Satzungsbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/335
Ö 9
Beteiligungsmanagement
 
Ö 9.1
Beteiligungsbericht 2015
- Vorberatung im VWA am 21.11.

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

DS 2016/324
Ö 9.2
Beteiligungsrichtlinie
- Vorberatung im VWA am 21.11.

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 1

DS 2016/329
Ö 10
Übernahme des Jahresfehlbetrages der OberschwabenHallen Ravensburg GmbH und Ermächtigung des Oberbürgermeisters für die Gesellschafterversammlung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/312
Ö 11
Entschädigungsfragen
 
Ö 11.1
Anpassung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
- Anpassung an Veränderungen der Gemeindeordnung
- Erhöhung des Durchschnittssatzes
- Anpassung der Aufwandsentschädigung
- Beratung im ORE/T/S am 22.11.
- Vorberatung im VWA am 07.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/289/1
Ö 11.2
Richtlinien zur Finanzierung der Aufwendungen der Fraktionen sowie Einzelmitglieder des Gemeinderates aus Mitteln des Haushalts
- Vorberatung im VWA am 07.11.

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0

DS 2016/291
Ö 12
Bekanntgaben, Verschiedenes
- ggf. Tischvorlage

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen