Öffentlicher Teil: |
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| Ö 1 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
| Ö 2 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung
Beratungsergebnis: bekanntgegeben | ||
| Ö 3 | Verabschiedung des Ersten Bürgermeisters Simon Blümcke
Beratungsergebnis: stattgefunden | ||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde um 17.00 Uhr
Beratungsergebnis: stattgefunden | ||
| Ö 5 | Interkommunales Gewerbegebiet Mittleres Schussental
- Satzungsbeschluss zur Gründung eines Zweckverbandes - Vorberatung im VWA am 04.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/272 | |
| Ö 6 | Grundsteuerreform
- Neufassung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer (Hebesatzsatzung) der Stadt Ravensburg - Vorberatung im VWA am 04.11.2024 - Beratung im ORE/T/S am 05.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 35, Nein: 4, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/273 | |
| Ö 7 | Oberschwabenklinik gGmbH
- Angebot zum Verkauf der Gesellschaftsanteile der Stadt Ravensburg - Vorberatung im VWA am 04.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 2 | 2024/268 | |
| Ö 8 | Neufassung der Satzung über die Formen der öffentlichen und ortsüblichen Bekanntmachungen und Bekanntgaben (Bekanntmachungssatzung)
- Vorberatung im VWA am 04.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/271 | |
| Ö 9 | Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung ehrenamtlicher Tätigkeit
- Umsetzung Rechtsanspruch einer Entschädigung für Mitglieder des Gemeinderates und des Ortschaftsrates für die Beschäftigung einer Aufsichts-, Betreuungs-, oder Pflegekraft - Anpassung der pauschalen Entschädigung für Mitglieder des Schülerrates Ravensburg - Vorberatung im VWA am 04.11.2024 - Beratung im ORE/T/S am 05.11.2024 - Vorberatung im BSS am 13.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/274/1 | |
| Ö 10 | Widmung von Straßen gemäß § 5 Straßengesetz Baden-Württemberg (StrG)
- Gemeindeverbindungsstraße Bavendorf-Adelsreute mit Rad- und Gehweg - Beratung im ORT am 05.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/275 | |
| Ö 11 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Untereschacher Straße 2"
- Zustimmung Wechsel Vorhabenträger - Änderung Durchführungsvertrag - Beratung im ORE am05.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/264 | |
| Ö 12 | Feststellung des Jahresabschlusses, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsleitung für das Wirtschaftsjahr 2023
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/305 | |
| Ö 13 | Bestellung des Abschlussprüfers für das Wirtschaftsjahr 2024
- Vorberatung im BARVV a 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/293 | |
| Ö 14 | Wirtschaftsplan der Ravensburger Verkehrs- und Versorgungsbetriebe 2025/2026
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/307 | |
| Ö 15 | Beckensanierung Hallenbad Eschach, Erweiterung Eschachhalle um Umkleiden, Erneuerung der technischen Gebäudeausstattung und Aufbau neue Wärmeversorgung für Hallenbad, Eschachhalle und Stefan-Rahl-Grundschule
- Beratung im ORE am 05.11.2024 - Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/277 | |
| Ö 16 | Gründung der VBS Verkehrsbetriebe Schussental
- Zustimmung zum Gesellschaftsvertrag der VBS Verkehrsbetriebe Schussental Verwaltungs-GmbH, zum Gesellschaftsvertrag der VBS Verkehrsbetriebe Schussental GmbH & Co.KG sowie zu den Einbringungen des Stammkapitals und der Kapitalrücklage - Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/295 | |
| Ö 17 | Verkehrsbetrieb Hagmann | ||
| Ö 17.1 | Feststellung des Jahresabschlusses der Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co. KG, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2023
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/302 | |
| Ö 17.2 | Feststellung des Jahresabschlusses der Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung für das Wirtschaftsjahr 2023
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/303 | |
| Ö 17.3 | Nachtragswirtschaftsplan 2024 der Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co. KG
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/298 | |
| Ö 17.4 | Bestellung des Abschlussprüfers für die Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co.KG für das Wirtschaftsjahr 2024
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/299 | |
| Ö 17.5 | Bestellung des Abschlussprüfers für die Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH für das Wirtschaftsjahr 2024
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/300 | |
| Ö 17.6 | Wirtschaftsplan 2025 Verkehrsbetrieb Hagmann GmbH & Co. KG
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/304 | |
| Ö 17.7 | Wirtschaftsplan 2025 Verkehrsbetrieb Hagmann Verwaltungs-GmbH
- Vorberatung im BARVV am 18.11.2024 - Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/301 | |
| Ö 18 | Beirat für Integrationsfragen
- Bestellung neues Mitglied - Beschlussfassung Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0 | 2024/296 | |
| Ö 19 | Besetzungswechsel eines Sitzes der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Ältestenrat des Gemeinderates
- Beschlussfassung Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 2024/315 | |
| Ö 20 | Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)
Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen | ||
Sitzung
GR 2024/11
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
25.11.2024
Zeit
16:10-19:50 Uhr