Sitzung
GR 2024/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
13.05.2024
Zeit
16:10-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ehrung Stadtrat Hämmerle – 25 Jahre Mitglied im Gemeinderat

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 4
Ehrung Stadtrat Brunner – 25 Jahre Mitglied im Gemeinderat

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Ehrung Stadtrat Schuler – 35 Jahre Mitglied im Gemeinderat

Beratungsergebnis: abgesetzt

 
Ö 6
Schulstandort St. Christina
- Antrag auf Umwandlung der Außenstelle St. Christina in eine eigenständige Grundschule
- Stellenmehrung Schulsekretariat
- Vorberatung im BSS am 24.04.2024
- Vorberatung im VWA am 08.05.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/103
Ö 7
Organisatorische Zuordnung der Aufgaben des Rechtsamtes zum Hauptamt
- Übergang vom Dezernat III zum Dezernat I
- Vorberatung im VWA am 08.05.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/124
Ö 8
Entwicklung des Betriebsgeländes Goethestraße 28, Machbarkeitsstudie
- Vorberatung im BABHR am 06.05.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/117
Ö 9
Anerkennung von Schlussabrechnungen
- Projekte Tiefbauamt - Stadtentwässerung
- Vorberatung im BAStE am 06.05.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/093
Ö 10
Anerkennung von Schlussabrechnungen
- Projekte Tiefbauamt - Straßenbau
- Vorberatung im TA am 06.05.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/092
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Areal zwischen Wangener- und Holbeinstraße"
- Änderung Durchführungsvertrag
- Vorberatung im TA am 06.05.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/113
Ö 12
Umbau 1.OG im Gleis 9-Gebäude in der Escher-Wyss-Straße 9 zur Neuunterbringung der IT-Abteilung und weiterer Verwaltungseinheiten
- Kostennachführung
- Aktualisierter Terminplan
- Vorberatung im TA am 06.05.2024

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/112
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses der TWS
 
Ö 13.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Technische Werke Schussental GmbH & Co. KG, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/127
Ö 13.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Technische Werke Schussental Verwaltungs-GmbH, Verwendung des Jahresergebnisses und Entlastung des Aufsichtsrates

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2024/128
Ö 14
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung