Sitzung
GR 2023/13
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
18.12.2023
Zeit
16:05-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Haushalt 2024 - Nachtragsplan
 
Ö 3.1
Nachtragsplan 2024 und Finanzplanung bis 2027 Stadt Ravensburg

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2023/339/1
Ö 3.2
Nachtrag Wirtschaftsplan 2024 Eigenbetrieb Betriebshof Stadt Ravensburg
- Vorberatung im BABHR am 06.12.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/325
Ö 3.3
Nachtrag 2024 des Eigenbetriebs Städt. Entwässerungseinrichtungen
- Vorberatung im BAStE am 06.12.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/330
Ö 4
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS)
- Beratung im ORT/S am 05.12.2023
- Beratung im ORE am 07.12.2023
- Vorberatung im BAStE am 06.12.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/331
Ö 5
Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und geschlossenen Gruben – Entsorgungssatzung – Neufassung
- Beratung ORT/S am 05.12.2023
- Beratung im ORE am 07.12.2023
- Vorberatung

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/332
Ö 6
Beteiligungsbericht 2022 der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA-HH am 04.12.2023

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2023/342
Ö 7
Jahresabschluss der Stadt Ravensburg 2020
 
Ö 7.1
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ravensburg für das Haushaltsjahr 2020
- Vorberatung im VWA-HH am 04.12.2023

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2023/310
Ö 7.2
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadt Ravensburg
- Vorberatung im VWA-HH am 04.12.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/329
Ö 8
Prüfung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg zum 01.01.2020
- Vorberatung im BASWO am 06.12.2023

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

2023/306
Ö 9
Feststellung der Eröffnungsbilanz des Eigenbetriebs Städtische Wohnungen Ravensburg
- Vorberatung im BASWO am 06.12.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/295
Ö 10
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung