Sitzung
GR 2023/08
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
25.09.2023
Zeit
16:10-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Ausscheiden von Stadtrat Frank Walser aus dem Gemeinderat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/215
Ö 4
Eintritt von Frau Erna Munzinger (SPD) in den Gemeinderat
 
Ö 4.1
Feststellen des Nachrückens, Hinderungsgründe

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/213
Ö 4.2
Verpflichtung

Beratungsergebnis: stattgefunden

2023/212
Ö 4.3
Neubesetzung der Gremien

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/214
Ö 5
Ehrung von Stadtrat Rolf Engler

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 6
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 7
Oberschwabenklinik gGmbH
- Vertreter der Stadt Ravensburg im Aufsichtsrat

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/223
Ö 8
Oberschwabenklinik gGmbH
- Jahresabschluss 2022
- Vorberatung im VWA am 18.09.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/200
Ö 9
Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2023
Martinimarkt am 11. und 12. November 2023
- Vorberatung im VWA am 18.09.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/198
Ö 10
Maßnahmen zur Energieeinsparung Heizperiode 2023/24
- Evaluierung Gasmangellage
- Vorberatung im TA am 20.09.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/204
Ö 11
Übernahme einer Ausfallbürgschaft im Rahmen einer Darlehensaufnahme zur Kreditabsicherung zu Gunsten des Verkehrsbetrieb Hagmann

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/211/1
Ö 12
Erhöhung der Eintrittspreise im Hallenbad und Flappachbad zum 01.01.2024

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/209/1
Ö 13
Eissporthalle Ravensburg
- Tarifanpassung zum 30.09.2023 bzw. 01.01.2024
- Vorberatung im BSS am 20.09.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

2023/210
Ö 14
Kanalhausanschlüsse und Kanalunterhaltung, Rahmenvertrag 2024-2025
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 20.09.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/207
Ö 15
Geschlossene Kanalsanierungsverfahren (Inliner) und Schachtsanierung 2024
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 20.09.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/206
Ö 16
Kanalerneuerung Charlottenstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 20.09.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/208
Ö 17
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung