Sitzung
GR 2023/05
Gremium
Gemeinderat
Raum
Großer Sitzungssaal des Rathauses, Marienplatz 26, 88212 Ravensburg
Datum
15.05.2023
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Oberbürgermeisters

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung

 
Ö 2
Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlicher Sitzung

Beratungsergebnis: bekanntgegeben

 
Ö 3
Wahl des Bürgermeisters / Zweite Beigeordnetenstelle

Beratungsergebnis: gewählt

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/124
Ö 4
Gemeinderatsfragestunde

Beratungsergebnis: stattgefunden

 
Ö 5
Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
- Vorberatung im VWA am 08.05.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/117
Ö 6
Umgestaltung Knotenpunkt Meersburger Straße – Alfons-Maurer-Straße
- Herstellen einer Umfahrung
- Sachbeschluss

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/122/1
Ö 7
Erneuerung Hochwasserpumpwerk Stadionstraße
- Sachbeschluss
- Vorberatung im BAStE am 10.05.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/123
Ö 8
Ausschreibung Rahmenvertrag Aktendigitalisierung Technische Ämter und Stadtkämmerei
- Vorberatung im VWA am 08.05.2023

Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/120
Ö 9
Neuorganisation Gutachterausschusswesen im westlichen Landkreis Ravensburg
- Gutachterausschussgebührensatzung
- Vorberatung im VWA am 08.05.2023

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2023/118
Ö 10
Bekanntgaben, Verschiedenes (ggf. Tischvorlage)

Beratungsergebnis: keine Punkte zur Beratung